Umgang mit Brosius-GersdorfEine Geste des Anstands hätte Merz in seiner Not geholfenDer Kanzler muss viel über die gescheiterte Richterwahl reden, aber sagt dazu wenig. Dabei könnte schon eine simple Entschuldigung bei der verfemten Richterkandidatin Brosius-Gersdorf vieles verändern. Warum aber traut sich Merz das nicht?18.07.2025Ein Kommentar von Sebastian Huld
Große SommerpressekonferenzMerz verfehlt das wichtigste Ziel - und leichter wird es nichtDie Pressekonferenz des Bundeskanzlers vor der Sommerpause hat Tradition - dieses Mal bietet sie Anlass, eine erste Bilanz der Regierung Merz zu ziehen. Die fällt besser aus, als es die vergangenen Wochen vermuten lassen. Aber die dicken Brocken kommen erst noch.18.07.2025Von Volker Petersen
Chaos nach Trumps Vorstoß"Deutschland hat kaum Kapazitäten für Patriot-Lieferungen an die Ukraine"Nach der Ankündigung von US-Präsident Trump, Kiew Patriots zu schicken, herrscht Verwirrung: Woher sollen sie kommen? Berlin jedenfalls habe einen knappen Bestand, sagt Verteidigungsexperte Loss. Generell müsse Europa Gas geben, um die eigene Rüstungsindustrie auszubauen. 18.07.2025
SPD und Grüne sind verwundertSetzt Merz auf einen Rückzieher von Brosius-Gersdorf?Bei seiner Sommerpressekonferenz muss Bundeskanzler Merz vor allem Fragen zur gescheiterten Wahl dreier neuer Bundesverfassungsrichter beantworten. Merz bemüht sich sichtlich, vage zu bleiben. Eine Äußerung aber lässt aufhorchen - und verwundert den ohnehin pikierten Koalitionspartner.18.07.2025Von Sebastian Huld
"Regelmäßig ist Diskussion da"Merz lehnt Debatte über Streichung von Feiertagen abMehr und effizienter müssten die Deutschen arbeiten - das sagte Kanzler Merz schon kurz nach Amtsantritt. Eine Diskussion über weniger Feiertage will er jedoch nicht führen, wie er nun sagt. Allerdings spricht er auch über den Druck, der auf den Sozialsystemen lastet.18.07.2025
Direkte Gespräche mit Taliban? Kanzler: "Technische Kontakte" machen Afghanistan-Abschiebung möglichAm Morgen startet der erste Abschiebeflug nach Afghanistan unter Schwarz-Rot mit 81 Personen an Bord. Notwendige "technische Kontakte" gebe es "immer schon", so Friedrich Merz. Eine grundsätzliche Änderung der Haltung zu den Taliban sieht er aber nicht. 18.07.2025
Vorgehen "nicht akzeptabel"Merz fordert Feuerpause und humanitäre Hilfe in GazaAuch der Nahe Osten ist Thema auf der Sommerpressekonferenz des Kanzlers. Merz übt erneut scharfe Kritik an der Lage im Gazastreifen. Diese sei "nicht mehr akzeptabel". Eine "bedingungslose" Unterstützung Israels lehnt er ab.18.07.2025
"Keine Befehle erteilen"Bei Fragen zu Richterkandidaten weicht Merz ausDer Streit über die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts wirkt nach. Der Bundeskanzler will sich nicht festlegen, welche Kandidaten ins Rennen gehen. 18.07.2025
Erste Sommerpressekonferenz"Wende ist eingeleitet": Merz sieht Weg aus der RezessionDer Anfang sei gemacht, sagt Kanzler Merz. Zu Beginn seiner ersten Sommerpressekonferenz zeichnet er einen erfolgreichen Start seiner Regierung. Als erste Priorität nennt er den Wirtschaftsaufschwung. Aber auch die Migration thematisiert er.18.07.2025
"Es ist unsinnig"SPD kritisiert Merz-Äußerungen zu Bürgergeld-WohnkostenCDU-Chef Merz will die Wohnkostenübernahme für Bürgergeld-Empfänger begrenzen. SPD-Generalsekretär Klüssendorf übt daran harsche Kritik und warnt vor sozialen Folgen. 18.07.2025
