Terroranschlag in SolingenSteinmeier: Staat hielt Versprechen auf Sicherheit nicht einNach dem Attentat von Solingen nimmt Bundespräsident Steinmeier auch den Staat in die Verantwortung. Mögliche Versäumnisse müssten aufgearbeitet werden, fordert er. Mit Blick auf die Sicherheit des Landes brauche es zudem einen entschiedeneren Einsatz gegen irreguläre Migration. 01.09.2024
Aus der Schmoll-Ecke Messer her oder Sie werden abgeschoben!Während unser Kolumnist auf den nächsten heiter angehauchten Denkanstoß von Frau Kebekus wartet, schaut er wahllos alte Polit-Talkshows und vergleicht Umfragen für die ARD. Nimmt man die Ergebnisse ernst, muss man sagen: Frau Esken hat recht, aus Solingen kann Deutschland tatsächlich nichts lernen.31.08.2024Eine Kolumne von Thomas Schmoll
Wieduwilts WocheWie Friedrich Merz aus Versehen die Ampel einteNach Solingen klaffte ein politisches Vakuum, das der Oppositionsführer bravourös zu füllen wusste. Dann kam es dicke: Die Ampel hörte auf zu streiten.30.08.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Solinger Täter nicht abgeschobenScholz sieht Mitschuld bei NRW-BehördenWarum der Messerangreifer von Solingen nicht abgeschoben wurde, wüsste auch der Kanzler gern. Schuld will Scholz nach eigenen Angaben nicht zuweisen, wohl aber aufklären, was schiefgelaufen sei. Weshalb die Behörden nicht mehr unternahmen, sei niemandem zu vermitteln.30.08.2024
Reaktion auf SolingenBundesregierung einigt sich auf Sicherheits- und MigrationspaketAus dem tödlichen Messerangriff in Solingen zieht die Ampelregierung ihre Konsequenzen. Gleich in mehreren Bereichen soll die Migrations- und Asylpolitik verschärft werden. Nächste Woche beginnen Gespräche mit den Ländern und der Union. Letzterer gehen die Vorhaben erwartungsgemäß nicht weit genug.29.08.2024
Verbote und LeistungskürzungSo verschärft der Bund bei Asyl- und WaffenrechtDie Bundesregierung reagiert auf den mutmaßlich islamistischen Anschlag von Solingen. Messerverbote und die Erleichterung von Abschiebungen sollen letztlich dafür sorgen, dass solche Taten nicht mehr vorkommen. Eine Übersicht.29.08.2024
RTL/ntv-Trendbarometer zu AsylGroße Mehrheit will nach Syrien und Afghanistan abschiebenNach dem IS-Anschlag in Solingen mit drei Toten diskutiert die Politik über Maßnahmen im Umgang mit Migration. Eine RTL/ntv-Umfrage zeigt: Eine große Mehrheit befürwortet eine härtere Gangart. Das gilt aber nicht für einen generellen Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen.29.08.2024
Minister Reul nennt neue DetailsTäter von Solingen stellte sich nicht selbstNRW-Innenminister Reul stellt nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag in Solingen mehrere Punkte klar. Vor Spekulationen über einen Hinweis eines ausländischen Nachrichtendienstes warnt der CDU-Politiker. 29.08.2024
Nur noch Bett, Brot, SeifeAmpel will Dublin-Flüchtlingen Geld streichenDie Ampel diskutiert über drastische Leistungskürzungen für Asylbewerber, die in einem anderen EU-Land registriert sind. Um solche "Dublin-Flüchtlinge" zur Ausreise zu bewegen, sollen sie statt Geld nur noch die allernötigsten Sachleistungen bekommen. 29.08.2024
Wirkung "auf kleinem Dienstweg"Reul will Messer-Tätern den Führerschein entziehenDie Messergewalt in Nordrhein-Westfalen steigt drastisch an - rund 40 Prozent mehr Fälle verzeichneten die Behörden 2023. Innenminister Reul sagt dieser Entwicklung den Kampf an. Um möglichst schnelle Effekte zu erzielen, nimmt der CDU-Politiker den Führerschein von Gewalttätern ins Visier.28.08.2024
