"Fehlt sachliche Herleitung"Trumps und Habecks NATO-Forderungen stoßen auf KritikDeutschland erreicht 2024 erstmals das Zwei-Prozent-Ziel der NATO. Dass die Ausgaben für Verteidigung nicht reichen, ist unstrittig. Die jüngsten Forderungen nach einer Aufstockung von Trump und zuvor von Habeck stoßen jedoch auf Gegenwehr bei zwei Verteidigungsexperten von der FDP. 08.01.2025
"Können sich alle leisten"Trump fordert von NATO-Staaten fünf Prozent für VerteidigungNoch ist er nicht im Amt, aber seine Forderungen haben es bereits in sich: Donald Trump will, dass die NATO-Mitglieder ihre Verteidigungsausgaben massiv erhöhen. Fünf Prozent der Wirtschaftsleistung soll jeder Staat investieren.07.01.2025
Etat-Erhöhung auf 3,5 ProzentHabeck will Verteidigungsausgaben fast verdoppelnSeine eigene Einstellung zur Bundeswehr hat Grünen-Kanzlerkandidat Habeck verändert, an den Verteidigungsausgaben will er auch schrauben. Sollte er der nächsten Bundesregierung angehören oder sie sogar anführen, soll der Wehretat deutlich steigen.03.01.2025
Gefahr für Bündnis steigtNATO-Berater hält hybriden Angriff mit vielen Opfern für möglichSabotage, Mordkomplett, Beschädigung der Infrastruktur: Hybride Angriffe auf die Mitgliedsstaaten der NATO haben zugenommen. Ein Vertreter des Sicherheitsbündnisses warnt vor diesen unkonventionellen Attacken - die künftig eine "beträchtliche Zahl von Opfern" fordern könnten.29.12.2024
"Auf Landesebene weglächeln"Koalition mit BSW ist für Esken "nicht vorstellbar"In zwei Ländern regieren SPD und BSW zusammen. Für den Bund sieht SPD-Co-Chefin Esken derzeit dafür jedoch keine Chance. Zu unterschiedlich seien die Vorstellungen in zentralen Politikfeldern. Doch sie lässt die Tür einen kleinen Spalt offen.29.12.2024
Hoffnung auf RegierungswechselMelnyk verlangt 20 Milliarden Euro pro Jahr für die UkraineDas Selbstlob von Kanzler Scholz zu den deutschen Waffenhilfen für die Ukraine will Kiews Ex-Botschafter nicht gelten lassen. Der Etat sinke ab 2025 kontinuierlich. Daher setzt Melnyk auf einen Kurswechsel der nächsten Bundesregierung. 28.12.2024
NATO: Mehr Präsenz in der OstseeEstland schickt Marine zum Schutz von UnterseekabelNach mutmaßlich absichtlich herbeigeführten Schäden am Unterseekabel Estlink 2 wird mit einer mehrmonatigen Reparatur gerechnet. Estland will die Stromleitung Estlink 1 nun zur Not mit militärischen Mitteln verteidigen. Man wolle eine klare Botschaft senden, heißt es.27.12.2024
Hilfen für Kiew beeindruckendNATO-Generalsekretär Rutte nimmt Scholz in SchutzFür seine Ukraine-Politik bekommt Kanzler Scholz häufig Kritik. Nun springt ihm NATO-Generalsekretär Rutte zur Seite: Was der SPD-Politiker für die Ukraine getan habe, sei beeindruckend. Was die Sicherheit des Bündnisses angeht, blickt er allerdings sorgenvoll in die Zukunft.23.12.2024
"Es ist noch zu vieles offen"Bei Waffenstillstand: Pistorius schließt Bundeswehr in der Ukraine nicht ausNoch immer tobt die russische Invasion in der Ukraine, doch die nahende Präsidentschaft von Donald Trump lässt ein Ende wahrscheinlicher werden - glaubt man dessen Worten. Verteidigungsminister Pistorius kann sich deutsche Soldaten in der Ukraine vorstellen, aber nur bei einem Waffenstillstand. 21.12.2024
Riad verurteilt AnschlagInsider: Saudi-Arabien warnte deutsche BehördenDie Bestürzung über den Anschlag in Magdeburg ist auch international groß. Das Herkunftsland des Tatverdächtigen, Saudi-Arabien, spricht Deutschland seine Solidarität aus. Offenbar hatte Riad auch Deutschland vor dem Mann gewarnt.21.12.2024