Olaf Scholz - Thema Seite 33

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Wieduwilts WocheWirtschaftskrise gelöst: Staat gibt Bürgern einfach Geld!

Mehrwertsteuer runter, 1000 Euro Tankgeld, Autoleasing auf Staatskosten: Deutschland steckt im Geschenkefieber. Ja is’ denn heut schon Weihnachten?

13.12.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Höchster Stand seit 2006Rüstungsexporte in die Türkei nehmen deutlich zu

Waffenlieferungen an die Türkei sind angesichts der menschenrechtlichen Lage in dem Land umstritten. Dennoch exportiert Deutschland so viele Rüstungsgüter wie seit fast 20 Jahren in das Land. Kanzler Scholz zeigt sich sogar offen für die Lieferung von Kampfjets vom Typ Eurofighter.

12.12.2024

"Menschen, Bilder, Emotionen"Der Kanzler schwärmt bei RTL von Königsberger Klopsen

Steffen Hallaschka lässt 2024 Revue passieren - "ein Jahr mit vielen Highlights, aber auch mit vielen Erschütterungen". Auch der Bundeskanzler gehört zu den illustren Gästen. Seine Antworten auf die Fragen des Moderators: teils überraschend. Alles über den großen RTL-Jahresrückblick.

12.12.2024Von Verena Maria Dittrich

Trotzdem Wiederholung geplantAnruf bei Putin war frustrierend für Scholz

Nach fast zwei Jahren Funkstille telefoniert der Kanzler im November das erste Mal mit Putin. Einen Erkenntnisgewinn, geschweige denn eine Annäherung bringt das nicht. Trotzdem schließt Scholz weitere Gespräche nicht aus.

12.12.2024

Fairnessversprechen im TVScholz, Merz und Habeck wollen im Wahlkampf anständig bleiben

Der Wahlkampf wird kurz und hart. Unfair und schmutzig soll er aber nicht werden. Das geloben zumindest die drei Kanzlerkandidaten von SPD, Union und Grünen vor laufender Kamera.

12.12.2024

"Das Leben geht ja immer weiter"Scholz läutet seinen Abgang mit Wahlkampfrede ein

Am Montag stellt der Bundeskanzler dem Bundestag die Vertrauensfrage. Das Ansinnen hat Scholz offiziell bei Bundestagspräsidentin Bas angemeldet. Als er anschließend vor die Presse tritt, übt Scholz schon einmal seine Wahlkampfansprache - und fordert Unionskanzlerkandidat Merz zum Handeln auf.

11.12.2024Von Sebastian Huld

Strategische Abstimmung erwartetScholz stellt die Vertrauensfrage - Grüne wollen sich enthalten

Olaf Scholz ist der fünfte Bundeskanzler, der die Vertrauensfrage stellt. Die Abstimmung gilt als notwendige Formalie auf dem Weg zu Neuwahlen, die fast alle Fraktionen anstreben. Die Zahl der Abweichler könnte trotzdem interessant werden.

11.12.2024Von Laura Stresing

Finanzierung der BundeswehrMerz ist für "Kassensturz" und gegen neues Sondervermögen

Einige EU-Staaten erwägen, für Rüstungsfinanzierung eine europäische Lösung zu finden. CDU-Kanzlerkandidat Merz hält das für sinnvoll, zumindest grundsätzlich. Ein neues Sondervermögen für die Bundeswehr lehnt er dagegen kategorisch ab.

11.12.2024

Weg zu Neuwahl im FebruarScholz beantragt Vertrauensfrage beim Bundestag

Kanzler Scholz unternimmt den nächsten formalen Schritt auf dem Weg zur Neuwahl des Bundestags im Februar. Bei Parlamentspräsidentin Bas stellt er den Antrag auf eine Vertrauensabstimmung. Diese findet am Montag statt - mit dem erklärten Ziel, diese zu verlieren.

11.12.2024

Steuer auf Lebensmittel senkenHandelsverband hält nichts von Scholz-Vorschlag

Olaf Scholz spricht sich für eine leichte Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel aus. Aus der Wirtschaft gibt es prompt Kritik an dem Vorstoß. In der Union ist die Rede von einem "Wahlgeschenk".

11.12.2024