Olaf Scholz - Thema Seite 33

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Syrer in DeutschlandRein geht immer, raus geht nimmer?

Der syrische Regimewechsel bringt den finalen Test für das deutsche Asylsystem: Verlassen die Schutzbedürftigen Deutschland, wenn sie keinen Schutz mehr brauchen? Und wie wird entschieden, wer bitte bleiben soll?

10.12.2024Ein Kommentar von Nikolaus Blome

RTL/ntv-TrendbarometerHabeck besonders "vertrauenswürdig", Lindner nicht

Nächste Woche stellt Bundeskanzler Scholz den Bundestagsabgeordneten die Vertrauensfrage. RTL und ntv wissen zumindest, was die Bürger denken. Das Trendbarometer fragt, wie "vertrauenswürdig" Scholz, Habeck, Merz und Lindner seien. Das Ergebnis dürfte nur Habeck und Merz erfreuen.

10.12.2024

RTL/ntv-TrendbarometerSPD, Grüne und FDP legen zu - Scholz weiter im Aufwind

Was bahnt sich denn da an? Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer können die vormaligen Ampel-Parteien allesamt leicht zulegen. Im Vergleich der Kanzlerkandidaten muss CDU-Chef Merz Federn lassen, während Olaf Scholz und Robert Habeck aufschließen.

10.12.2024

"Besonders nicht im Wahlkampf"Ifo-Chef gegen Verstaatlichung von Thyssenkrupp

Der Stahlriese Thyssenkrupp steht vor einem massiven Stellenabbau. Bundeskanzler Scholz will ausdrücklich auch Staatshilfen nicht ausschließen. Ifo-Chef Fuest bewertet den Vorstoß in Zeiten des Wahlkampfs als nicht sachgerecht. Er hat stattdessen eine andere Idee.

10.12.2024

Hilfszusagen bei Branchen-GipfelScholz will Stahl-Krise auf EU-Ebene beraten

Der krisengeplagten Stahlbranche sagt die Bundesregierung Hilfe zu - kann konkret aber wenig anbieten. Die Ankündigung, die Netzentgelte zu deckeln, scheitert an der fehlenden Parlamentsmehrheit. Kanzler Scholz bleibt deswegen nur, die Verantwortlichkeit zu verlagern - und den Druck an die EU weiterzureichen.

09.12.2024

Moskau alarmiertWestliche Staaten feiern Ende der Assad-Diktatur

Das Regime von Syriens Machthaber Assad ist Geschichte. Während westliche Staaten das Ende der Herrschaft begrüßen, fallen die Reaktionen der regionalen Nachbarn derweil unterschiedlich aus. Unzufrieden zeigen sich dagegen der Iran und Russland.

08.12.2024

"Das wäre nicht in Ordnung"Scholz warnt VW vor Werkschließungen

Volkswagen steckt auch aufgrund von Managementfehlern in einer schweren Krise. Den Preis dafür soll die Belegschaft zahlen, VW-Chef Blume plant massive Einschnitte. Erstmals stehen Werkschließungen im Raum. Der Kanzler warnt: "Ich bin dagegen, dass Beschäftigte entlassen werden sollen, nur um Geld zu sparen."

08.12.2024

"Er ist ein Angstkanzler"Union schießt in Taurus-Debatte gegen Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt beharrlich auf seinem Standpunkt: Mit ihm gibt es keinen Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine. Im Bundestag wird das Thema weiterhin debattiert. Und dabei findet besonders die Union deutliche Worte zum Verhalten des deutschen Regierungschefs.

06.12.2024

Hamburger U-AusschussScholz weist Cum-Ex-Vorwürfe von sich

"Mein ganzes politisches Leben habe ich mich für ein gerechtes Steuersystem eingesetzt", sagt Olaf Scholz. Der Kanzler wird bereits zum dritten Mal vor den Cum-Ex-Untersuchungsausschuss in Hamburg geladen. Zu Aufklärung der konkreten Fälle kann er nicht beitragen.

06.12.2024

Olaf Scholz will's wissenWer diesen Kanzler zu früh abschreibt, lebt gefährlich

Auf dem Papier ist die Bundestagswahl gelaufen. Aber das muss nichts heißen: Der abgeschlagene Amtsinhaber ist zugleich bester und erfahrenster Wahlkämpfer im Kandidatenfeld. Olaf Scholz hat die vorgezogene Bundestagswahl noch nicht verloren.

05.12.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld