Olaf Scholz - Thema Seite 33

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Finanzierung der BundeswehrMerz ist für "Kassensturz" und gegen neues Sondervermögen

Einige EU-Staaten erwägen, für Rüstungsfinanzierung eine europäische Lösung zu finden. CDU-Kanzlerkandidat Merz hält das für sinnvoll, zumindest grundsätzlich. Ein neues Sondervermögen für die Bundeswehr lehnt er dagegen kategorisch ab.

11.12.2024

Weg zu Neuwahl im FebruarScholz beantragt Vertrauensfrage beim Bundestag

Kanzler Scholz unternimmt den nächsten formalen Schritt auf dem Weg zur Neuwahl des Bundestags im Februar. Bei Parlamentspräsidentin Bas stellt er den Antrag auf eine Vertrauensabstimmung. Diese findet am Montag statt - mit dem erklärten Ziel, diese zu verlieren.

11.12.2024

Steuer auf Lebensmittel senkenHandelsverband hält nichts von Scholz-Vorschlag

Olaf Scholz spricht sich für eine leichte Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel aus. Aus der Wirtschaft gibt es prompt Kritik an dem Vorstoß. In der Union ist die Rede von einem "Wahlgeschenk".

11.12.2024

Abstimmung am MontagScholz will Vertrauensfrage beantragen - so geht es dann weiter

Es ist der erste formelle Schritt auf dem Weg zur Neuwahl des Bundestages: Kanzler Olaf Scholz wird beantragen, dass das Parlament ihm das Vertrauen ausspricht. Sein Ziel ist aber, dass die Abgeordneten bei der Abstimmung am Montag genau das Gegenteil tun.

11.12.2024

"Keine übermäßige Belastung"Scholz wirbt für Senkung von Mehrwertsteuer auf Lebensmittel

In Deutschland läuft der Wahlkampf und damit kommen auch immer wieder neue Vorschläge aus der Bundespolitik auf den Tisch. Bundeskanzler Scholz würde gerne den ermäßigten Mehrwertsteuersatz bei Lebensmitteln absenken. Statt sieben soll dieser nur noch fünf Prozent betragen.

11.12.2024

Kanzler vor der VertrauensfrageBuschmann sieht in Scholz den Ampel-Sprengmeister

Scholz' Tage im Kanzleramt sind gezählt: Heute stellt der SPD-Politiker im Bundestag die Vertrauensfrage. Wenn es nach FDP-Generalsekretär Buschmann geht, liegt die Verantwortung für das vorzeitige Ende der Ampel-Regierung allein beim Bundeskanzler.

11.12.2024

Syrer in DeutschlandRein geht immer, raus geht nimmer?

Der syrische Regimewechsel bringt den finalen Test für das deutsche Asylsystem: Verlassen die Schutzbedürftigen Deutschland, wenn sie keinen Schutz mehr brauchen? Und wie wird entschieden, wer bitte bleiben soll?

10.12.2024Ein Kommentar von Nikolaus Blome

RTL/ntv-TrendbarometerHabeck besonders "vertrauenswürdig", Lindner nicht

Nächste Woche stellt Bundeskanzler Scholz den Bundestagsabgeordneten die Vertrauensfrage. RTL und ntv wissen zumindest, was die Bürger denken. Das Trendbarometer fragt, wie "vertrauenswürdig" Scholz, Habeck, Merz und Lindner seien. Das Ergebnis dürfte nur Habeck und Merz erfreuen.

10.12.2024

RTL/ntv-TrendbarometerSPD, Grüne und FDP legen zu - Scholz weiter im Aufwind

Was bahnt sich denn da an? Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer können die vormaligen Ampel-Parteien allesamt leicht zulegen. Im Vergleich der Kanzlerkandidaten muss CDU-Chef Merz Federn lassen, während Olaf Scholz und Robert Habeck aufschließen.

10.12.2024

"Besonders nicht im Wahlkampf"Ifo-Chef gegen Verstaatlichung von Thyssenkrupp

Der Stahlriese Thyssenkrupp steht vor einem massiven Stellenabbau. Bundeskanzler Scholz will ausdrücklich auch Staatshilfen nicht ausschließen. Ifo-Chef Fuest bewertet den Vorstoß in Zeiten des Wahlkampfs als nicht sachgerecht. Er hat stattdessen eine andere Idee.

10.12.2024