Olaf Scholz - Thema Seite 62

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Streit um Waffen für UkraineRöttgen wirft Scholz Verängstigung der Bevölkerung vor

Kanzler Scholz wird vielfach für seine zögerliche Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine kritisiert. CDU-Politiker Röttgen geht sogar noch weiter und wirft ihm vor, sich von Moskau immer wieder einschüchtern zu lassen. Die Bereitschaft der Deutschen, Waffen zu liefern, schwinde daher.

05.10.2024

Spielräume zu engMerz sieht keinen Raum für deutliche Steuerentlastung

Der Kanzlerkandidat der Union, Merz, pocht immer wieder auf Steuersenkungen für Unternehmen. Die soll es mit ihm als Kanzler auch geben, aber in mehreren Schritten, erklärt er. Den Wahlkampf gegen Kanzler Scholz will er jedoch nicht nur mit diesem Versprechen gewinnen, sondern mit einer anderen Qualität.

05.10.2024

Trotz Nein aus BerlinEU kann Zölle auf E-Autos aus China erheben

Deutschland stimmt nach einem Machtwort des Kanzlers zwar gegen neue Zölle auf E-Autos aus China, kann sich aber nicht durchsetzen: Die EU-Staaten machen den Weg für das Vorhaben frei. Damit kann nun die EU-Kommission entscheiden.

04.10.2024

"Isoliert Deutschland"Grüne kritisieren Scholz' Machtwort bei China-Zöllen

Deutschland wird sich in der EU gegen die Linie der Kommission stellen und gegen neue Strafzölle auf E-Autos aus Fernost stimmen. Diese Haltung drückt der Kanzler im Kabinett durch - entgegen der Position der Grünen. Deren Spitzenpolitiker sprechen von einem Fehler.

03.10.2024

Tausende demonstrieren in BerlinWagenknecht bezeichnet Baerbock als Sicherheitsrisiko

Bei der Demonstration "Nie wieder Krieg" ziehen Tausende durch die Straßen Berlins. Während die Rede von Sahra Wagenknecht viel Zuspruch erhält, wird es für SPD-Politiker Ralf Stegner ungemütlich, als er vom Selbstverteidigungsrecht der Ukraine spricht.

03.10.2024

Scholz spricht MachtwortDeutschland wird gegen Zölle auf E-Autos aus China stimmen

Deutschland wird gegen die EU-Strafzölle auf Elektroauto-Importe aus China stimmen. Nach übereinstimmenden Berichten nutzt Bundeskanzler Olaf Scholz seine Richtlinienkompetenz, um auf eine Verhandlungslösung zu setzen.

03.10.2024

Festakt in SchwerinScholz will bei Deutscher Einheit nichts "unter Teppich kehren"

Bei den Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern trumpfen AfD und BSW groß auf. Das sei verhängnisvoll und schade dem gesamten Land, sagt Kanzler Scholz. Und er gibt in Schwerin zu verstehen: "Vollendet in diesem Sinne ist die Deutsche Einheit auch nach 34 Jahren natürlich nicht."

03.10.2024

EU-Abstimmung in dieser WocheKanzler Scholz setzt im Zoll-Streit mit China auf Dialog

Verhängt die EU in dieser Woche Strafzölle auf E-Autos aus China? Derzeit laufen Gespräche darüber, wie die Bundesregierung abstimmt. Auf der Suche nach einer gemeinsamen Position macht nicht nur Kanzler Scholz seinen Standpunkt deutlich.

02.10.2024

Ruft Scholz bald Putin an?Kreml reagiert kühl auf Telefonat-Gerüchte

Das letzte Telefonat zwischen Bundeskanzler Scholz und Russlands Machthaber Putin ist fast zwei Jahre her. Damals endet das Gespräch ohne Ergebnis. Jetzt soll Scholz erneut mit dem Kremlchef in Kontakt treten wollen. Moskau ist skeptisch.

02.10.2024

Gleitzeit und KernarbeitszeitenDeutschlands beste Schule ist eine Förderschule in NRW

NRW und Berlin teilen sich Auszeichnungen beim diesjährigen Schulpreis. Größte Gewinnerin ist eine Einrichtung, die sich den Kindern widmet, an denen Regelschulen gescheitert sind. Dort werde ihnen ermöglicht, ins Lernen zurückzufinden - und Erfolg zu haben, urteilt die Jury.

02.10.2024