Olaf Scholz - Thema Seite 62

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Erdogan dementiert VereinbarungBerlin und Ankara uneinig bei Abschiebe-Deal

Die Aussagen aus Berlin und Ankara widersprechen sich: Nach einem ausgehandelten Abkommen erwartet Deutschland weitere Abschiebungen in die Türkei. Doch Ankara dementiert eine Einigung. Die Türkei soll die Rücknahme von ausreisepflichtigen Türken laut Diplomatenkreisen blockieren.

28.09.2024

SPD-Kanzlerkandidat erst 2025Scholz hat "gerade keine Zeit für Wahlkampf"

Die Union hat ihren Kanzlerkandidaten, die AfD-Spitze hat sich ebenfalls entschieden, bei den Grünen laufen die Absprachen. Nur die SPD, die derzeit den Kanzler stellt, lässt sich Zeit.

28.09.2024

RTL/ntv-TrendbarometerUnion und BSW legen leicht zu, Merz setzt sich von Scholz ab

Im ersten RTL/ntv-Trendbarometer nach der Festlegung auf Friedrich Merz als Unionskanzlerkandidaten geht es hoch für die Union - in der Sonntagfrage, bei den Kompetenzwerten und im Kanzlerkandidatenvergleich. Auch die Wagenknecht-Partei verzeichnet leichten Aufwind.

24.09.2024

Hunderte unterzeichnen BriefSPD-Mitglieder wehren sich gegen Asylpolitik der eigenen Partei

In der SPD formiert sich Widerstand gegen den von der Ampel eingeschlagenen Weg einer schärferen Asylpolitik. Ein von Hunderten SPD-Mitgliedern unterzeichneter Brief kritisiert die eigene Parteispitze für einen "Diskurs der Ausgrenzung und Stigmatisierung".

24.09.2024

"Uns eint mehr, als uns trennt"Scholz beklagt zu hohe Aufmerksamkeit für Extreme

Die Deutschen liegen in zentralen Fragen gar nicht so weit auseinander, wie es scheint, sagt Kanzler Scholz. Er beklagt, dass es vor allem die Extrem-Positionen seien, die viel Aufmerksamkeit erhielten.

24.09.2024

Klingbeil will Industrie stützenSPD und CDU rangeln um Wirtschaftskompetenz

Der SPD-Chef verlangt massive Investitionen in die Industrie, um die stagnierende Wirtschaft in Schwung zu bringen. Damit fordert Klingbeil nicht nur den Koalitionspartner FDP heraus, sondern auch den Kanzler. Scholz steht in Wirtschaftsfragen bei den Wählern schlecht da - der CDU-Chef schon besser.

24.09.2024

SPD-Politikerin im FrühstartBudde: Scholz war auch Anfang 2021 "noch nicht wirklich gewollt"

Die SPD-Politikerin Katrin Budde freut sich über den Brandenburger Erfolg - ohne Zutun des Bundeskanzlers. Dennoch sieht sie Scholz' Position gestärkt. Er sei auch im Wahljahr 2021 anfangs "noch nicht wirklich gewollt" gewesen. "So was kann sich ändern."

23.09.2024

Woidkes Wunder, Scholz‘ SchwächeDie SPD kann noch gewinnen. Ohne Scholz.

Die SPD dreht die Landtagswahl in Brandenburg. Aber welche SPD? Antwort: Bestimmt nicht die von Olaf Scholz oder Saskia Esken.

23.09.2024Ein Kommentar von Nikolaus Blome

Acht Lehren aus Brandenburg-WahlSPD gewinnt gegen Scholz, AfD jubelt und Merz hat ein Problem

Gemessen an seinen 2,6 Millionen Bewohnern war es "nur" Brandenburg. Doch das Drama zur Landtagswahl hat es in sich: Ministerpräsident Woidke krönt seine Aufholjagd. Die AfD holt ein Rekordergebnis. Die CDU fängt sich eine heftige Klatsche, genauso wie Grüne und Linke. Wer jetzt regieren soll, ist unklar.

22.09.2024Von Sebastian Huld

Wollte Änderungen durchsetzenRusslands Einspruch gegen UN-Reformplan ausgekontert

Seit Jahresbeginn arbeiten mehr als 100 Staaten an einer Reform der UN. Die soll Veränderungen im Sicherheitsrat bringen und das Finanzsystem zugunsten des Globalen Südens wandeln. Russland versucht, die Verabschiedung zu torpedieren, bekommt dafür aber direkt die Quittung.

22.09.2024