Olaf Scholz - Thema Seite 61

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Scholz bei "RTL Direkt-Spezial""Ich bin auch ein Gewinn für dieses Land"

Die Ampel-Regierung steht dauerhaft in der Kritik. Und das in vielen Bereichen. Das bringen drei ausgewählte Bürger bei einem "RTL Direkt-Spezial" mit Olaf Scholz zum Ausdruck. Der Kanzler muss sich harte Kritik anhören.

09.10.2024Von Lukas Märkle

Neue Abschiebungen nach KabulScholz bei RTL: Werden Grenzkontrollen "sehr lange" fortführen

Bundeskanzler Scholz sieht vorerst kein Ende der ausgeweiteten Kontrollen an den deutschen Grenzen. Dazu stehe er in Kontakt mit seinen Amtskollegen der Nachbarländer. Beim Thema Strafverfolgung fordert er die Gerichte auf, mehr Mut zu härteren Urteilen zu haben.

08.10.2024

Neuer SPD-GeneralsekretärMiersch übernimmt, aber Klingbeil muss es rausreißen

Kevin Kühnerts krankheitsbedingter Abgang erfährt viel Mitgefühl. Die Trauer aber hält sich in der SPD in Grenzen. Mit Matthias Miersch kann die Partei-Linke einen einflussreichen Strippenzieher als Nachfolger platzieren. Im nahenden Bundestagswahlkampf hält jedoch ein anderer die Fäden in der Hand.

08.10.2024Von Sebastian Huld

Streit um Waffen für UkraineRöttgen wirft Scholz Verängstigung der Bevölkerung vor

Kanzler Scholz wird vielfach für seine zögerliche Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine kritisiert. CDU-Politiker Röttgen geht sogar noch weiter und wirft ihm vor, sich von Moskau immer wieder einschüchtern zu lassen. Die Bereitschaft der Deutschen, Waffen zu liefern, schwinde daher.

05.10.2024

Spielräume zu engMerz sieht keinen Raum für deutliche Steuerentlastung

Der Kanzlerkandidat der Union, Merz, pocht immer wieder auf Steuersenkungen für Unternehmen. Die soll es mit ihm als Kanzler auch geben, aber in mehreren Schritten, erklärt er. Den Wahlkampf gegen Kanzler Scholz will er jedoch nicht nur mit diesem Versprechen gewinnen, sondern mit einer anderen Qualität.

05.10.2024

Trotz Nein aus BerlinEU kann Zölle auf E-Autos aus China erheben

Deutschland stimmt nach einem Machtwort des Kanzlers zwar gegen neue Zölle auf E-Autos aus China, kann sich aber nicht durchsetzen: Die EU-Staaten machen den Weg für das Vorhaben frei. Damit kann nun die EU-Kommission entscheiden.

04.10.2024

"Isoliert Deutschland"Grüne kritisieren Scholz' Machtwort bei China-Zöllen

Deutschland wird sich in der EU gegen die Linie der Kommission stellen und gegen neue Strafzölle auf E-Autos aus Fernost stimmen. Diese Haltung drückt der Kanzler im Kabinett durch - entgegen der Position der Grünen. Deren Spitzenpolitiker sprechen von einem Fehler.

03.10.2024

Tausende demonstrieren in BerlinWagenknecht bezeichnet Baerbock als Sicherheitsrisiko

Bei der Demonstration "Nie wieder Krieg" ziehen Tausende durch die Straßen Berlins. Während die Rede von Sahra Wagenknecht viel Zuspruch erhält, wird es für SPD-Politiker Ralf Stegner ungemütlich, als er vom Selbstverteidigungsrecht der Ukraine spricht.

03.10.2024

Scholz spricht MachtwortDeutschland wird gegen Zölle auf E-Autos aus China stimmen

Deutschland wird gegen die EU-Strafzölle auf Elektroauto-Importe aus China stimmen. Nach übereinstimmenden Berichten nutzt Bundeskanzler Olaf Scholz seine Richtlinienkompetenz, um auf eine Verhandlungslösung zu setzen.

03.10.2024

Festakt in SchwerinScholz will bei Deutscher Einheit nichts "unter Teppich kehren"

Bei den Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern trumpfen AfD und BSW groß auf. Das sei verhängnisvoll und schade dem gesamten Land, sagt Kanzler Scholz. Und er gibt in Schwerin zu verstehen: "Vollendet in diesem Sinne ist die Deutsche Einheit auch nach 34 Jahren natürlich nicht."

03.10.2024