Olaf Scholz - Thema Seite 68

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Plötzlich Zünglein an der WaageWagenknecht regiert jetzt Deutschland mit

Der Triumph des Bündnis Sahra Wagenknecht ist historisch - und prägt Deutschlands unmittelbare Zukunft. Eine Regierungsbildung ohne die Newcomer-Partei scheint weder in Sachsen noch in Thüringen denkbar. Mit dem BSW aber eigentlich auch nicht. SPD und CDU haben nach diesen Wahlen Probleme zuhauf.

01.09.2024Von Sebastian Huld

Wieduwilts WocheWie Friedrich Merz aus Versehen die Ampel einte

Nach Solingen klaffte ein politisches Vakuum, das der Oppositionsführer bravourös zu füllen wusste. Dann kam es dicke: Die Ampel hörte auf zu streiten.

30.08.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Solinger Täter nicht abgeschobenScholz sieht Mitschuld bei NRW-Behörden

Warum der Messerangreifer von Solingen nicht abgeschoben wurde, wüsste auch der Kanzler gern. Schuld will Scholz nach eigenen Angaben nicht zuweisen, wohl aber aufklären, was schiefgelaufen sei. Weshalb die Behörden nicht mehr unternahmen, sei niemandem zu vermitteln.

30.08.2024

Vor Landtagswahlen im OstenLauterbach lobt Scholz als besten Kanzler aller Zeiten

Umfragen vor den Wahlen in Thüringen und Sachsen sehen die SPD nah an der Fünf-Prozent-Hürde. Gesundheitsminister Lauterbach lässt sich davon offenbar nicht erschrecken. Die Fähigkeiten von Bundeskanzler Scholz lobt er in den höchsten Tönen und scheut auch nicht den finalen Superlativ.

30.08.2024

Bilateraler Vertrag in ArbeitScholz und Starmer planen engere Zusammenarbeit

Der britische Premier Starmer spricht von einer Chance, "die nur einmal in einer Generation" bestehe: Berlin und London kündigen einen Kooperationsvertrag an. Neben den Bereichen Handel und Verteidigung geht es den Politikern auch um eine Einigung in Sachen Migration.

28.08.2024

"Wir werden Lehren ziehen"Scholz kündigt wegen Solingen Gespräche mit der Opposition an

Nach dem Treffen von Olaf Scholz und Friedrich Merz wird es weitere Beratungen zwischen Regierung und Opposition geben. Bundesinnenministerin Faeser soll dafür schon bald Einladungen verschicken. Man wolle nicht zur Tagesordnung übergehen, heißt es vom Bundeskanzler.

28.08.2024

Nach Merz-VorschlägenScholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

In Deutschland gilt das individuelle Grundrecht auf Asyl. Friedrich Merz fordert trotzdem einen Aufnahmestopp für Menschen aus Syrien und Afghanistan und würde dieses gerne ohne Grundgesetz-Änderung "faktisch" herbeiführen. SPD und Grüne reagieren ablehnend, die FDP zeigt sich offener für die Vorstöße.

28.08.2024

Kritik an "Notlage"-VorstoßGrüne werfen Merz Zündelei vor

Oppositionsführer Merz schlägt Bundeskanzler Scholz ein gemeinsames Vorgehen gegen die irreguläre Migration vor - im Zweifel auch ohne dessen Koalitionspartner. Grünen-Politikerin Mihalic deutet das als ein "Misstrauensvotum gegen unseren demokratischen Rechtsstaat".

28.08.2024

Lindner reagiert auf CDU-VorstoßFDP bereit, "neuen Realismus in der Migration" durchzusetzen

Oppositionsführer Merz fordert als Konsequenz von Solingen eine härtere Migrations- und Asylpolitik. Gesetze sollten mit der SPD, notfalls auch ohne die anderen beiden Ampel-Partner beschlossen werden. Nun meldet sich die FDP zu Wort.

27.08.2024

Unterredung im KanzleramtMerz will Deutschland retten - aber auch die CDU

Wenn der Bundeskanzler und der CDU-Chef sich treffen, muss etwas im Busch sein - oder? Am Morgen treffen sich Scholz und Merz im Kanzleramt. Anschließend spricht Letzterer allein vor Journalisten und gibt sich staatstragend. Doch er führt den Kanzler auch vor.

27.08.2024Von Volker Petersen