Olaf Scholz - Thema Seite 69

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Philipp Türmer im ntv Frühstart Juso-Chef: FDP ist der Grund für die Ampel-Krise

Die SPD will sich nach den Ost-Landtagswahlen in der Ampel-Koalition mehr profilieren. Der Juso-Vorsitzende fordert vor allem Abgrenzung von der FDP. Die Leistung des eigenen Kanzlers sieht er kritisch.

02.09.2024

"Werden mit ihm gewinnen"SPD-Chefin gibt sich optimistisch für Bundestagswahl

Das "bittere" Ergebnis für die SPD bei den Landtagswahlen entspreche nicht den eigenen Ansprüchen, stellt Saskia Esken fest. Ihren Kanzler wollen die Sozialdemokraten aber auch bei der nächsten Bundestagswahl ins Rennen schicken - und zeigen sich siegesgewiss.

02.09.2024

Kritik von ParteispitzeScholz: Düstere Prognosen für SPD nicht eingetreten

Nach den "bitteren" Ergebnissen bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen lobt Olaf Scholz seine Sozialdemokraten trotzdem. Parteikollegen stärken dem Kanzler den Rücken, betonen aber auch Versäumnisse.

02.09.2024

Plötzlich Zünglein an der WaageWagenknecht regiert jetzt Deutschland mit

Der Triumph des Bündnis Sahra Wagenknecht ist historisch - und prägt Deutschlands unmittelbare Zukunft. Eine Regierungsbildung ohne die Newcomer-Partei scheint weder in Sachsen noch in Thüringen denkbar. Mit dem BSW aber eigentlich auch nicht. SPD und CDU haben nach diesen Wahlen Probleme zuhauf.

01.09.2024Von Sebastian Huld

Wieduwilts WocheWie Friedrich Merz aus Versehen die Ampel einte

Nach Solingen klaffte ein politisches Vakuum, das der Oppositionsführer bravourös zu füllen wusste. Dann kam es dicke: Die Ampel hörte auf zu streiten.

30.08.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Solinger Täter nicht abgeschobenScholz sieht Mitschuld bei NRW-Behörden

Warum der Messerangreifer von Solingen nicht abgeschoben wurde, wüsste auch der Kanzler gern. Schuld will Scholz nach eigenen Angaben nicht zuweisen, wohl aber aufklären, was schiefgelaufen sei. Weshalb die Behörden nicht mehr unternahmen, sei niemandem zu vermitteln.

30.08.2024

Vor Landtagswahlen im OstenLauterbach lobt Scholz als besten Kanzler aller Zeiten

Umfragen vor den Wahlen in Thüringen und Sachsen sehen die SPD nah an der Fünf-Prozent-Hürde. Gesundheitsminister Lauterbach lässt sich davon offenbar nicht erschrecken. Die Fähigkeiten von Bundeskanzler Scholz lobt er in den höchsten Tönen und scheut auch nicht den finalen Superlativ.

30.08.2024

Bilateraler Vertrag in ArbeitScholz und Starmer planen engere Zusammenarbeit

Der britische Premier Starmer spricht von einer Chance, "die nur einmal in einer Generation" bestehe: Berlin und London kündigen einen Kooperationsvertrag an. Neben den Bereichen Handel und Verteidigung geht es den Politikern auch um eine Einigung in Sachen Migration.

28.08.2024

"Wir werden Lehren ziehen"Scholz kündigt wegen Solingen Gespräche mit der Opposition an

Nach dem Treffen von Olaf Scholz und Friedrich Merz wird es weitere Beratungen zwischen Regierung und Opposition geben. Bundesinnenministerin Faeser soll dafür schon bald Einladungen verschicken. Man wolle nicht zur Tagesordnung übergehen, heißt es vom Bundeskanzler.

28.08.2024

Nach Merz-VorschlägenScholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

In Deutschland gilt das individuelle Grundrecht auf Asyl. Friedrich Merz fordert trotzdem einen Aufnahmestopp für Menschen aus Syrien und Afghanistan und würde dieses gerne ohne Grundgesetz-Änderung "faktisch" herbeiführen. SPD und Grüne reagieren ablehnend, die FDP zeigt sich offener für die Vorstöße.

28.08.2024