Olaf Scholz - Thema Seite 69

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Viele praktische Vorschläge"Scholz bleibt bei Merz' Angebot vorerst vage

CDU-Chef Merz bietet Kanzler Scholz Hilfe bei der Begrenzung der Migration an - allerdings wohl um den Preis des Koalitionsbruchs. Der Kanzler äußert sich bei einer Wahlkampfveranstaltung zurückhaltend und unverbindlich.

27.08.2024

Vorschläge für MigrationspolitikMerz: "Dem Bundeskanzler entgleitet das eigene Land"

Ein vereinbartes Gespräch von CDU-Chef Merz und Kanzler Scholz wird zum Krisentreffen nach dem Terroranschlag von Solingen. Der Oppositionsführer drängt den Regierungschef zum gemeinsamen Handeln für einen Kurswechsel in der Migrationspolitik - gegen die Ampel-Partner.

27.08.2024

RTL/ntv TrendbarometerAmpel vor Ostwahlen am Boden, Scholz und Merz gleich unbeliebt

Werden die Ostwahlen am Sonntag zum Fanal über die Ampelregierung? Laut RTL/ntv-Trendbarometer bleiben die Regierungsparteien höchst unbeliebt. Die Union kann sich nur bedingt freuen: Ihr voraussichtlicher Kanzlerkandidat ist unbeliebt - genauso wie die Option Schwarz-Grün.

27.08.2024

Kanzler will BedenkzeitMerz macht Scholz neues Angebot beim Thema Abschiebung

Die Vorfälle in Solingen bringen Regierung und Opposition erneut zusammen. Olaf Scholz und Friedrich Merz beraten sich in Berlin. Bereits im Herbst hatten sich beide zum Thema Migration ausgetauscht. Der Kanzler ging damals aber nicht so weit auf den CDU-Chef ein, wie dieser sich erhofft hatte.

27.08.2024

Forderung von CDU-Chef MerzBuschmann sieht bei Aufnahmestopp "rechtliches Problem"

Als Reaktion auf den Messerangriff in Solingen soll die Aufnahme von Syrern und Afghanen gestoppt werden, fordert der CDU-Vorsitzende Merz. Bundesjustizminister Buschmann findet den Ansatz problematisch - und fordert andere Lösungen.

27.08.2024

Person der WocheOlaf Scholz ist der beste Wahlhelfer der AfD

Der Terror von Mannheim und Solingen erschüttert die Republik. Doch der Kanzler will seine Migrationspolitik kaum ändern. Dafür droht ihm und den drei Ampel-Parteien bei den Wahlen im Osten eine historische Quittung.

27.08.2024Von Wolfram Weimer

Bei Gedenken in SolingenScholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

Nach dem Messerangriff mit drei Toten in Solingen sind hitzige Debatten über Asylbewerber und ein mögliches Versagen deutscher Behörden entbrannt. Kanzler Scholz spricht bei einem Besuch in der Stadt von "Terrorismus gegen uns alle" und kündigt Konsequenzen an.

26.08.2024

"Es reicht"Merz geht Scholz nach Messerangriff in Solingen scharf an

Der Anschlag auf das Stadtfest in Solingen mit drei Toten befeuert die Debatten um Migrationspolitik und Waffenrechtsverschärfung in Deutschland. CDU-Chef Merz kritisiert die Ampel-Koalition und fordert von Kanzler Scholz eine Kehrtwende. Und auch Vertreter der Kanzlerpartei dringen auf konsequentes Handeln.

25.08.2024

"Ein Akt brutalster Gewalt"Was über den tödlichen Messerangriff in Solingen bekannt ist

Die Tat erschüttert die Menschen über die Region hinaus: Bei einer Messerattacke auf einem Fest in der Innenstadt von Solingen sterben am Freitagabend drei Menschen, acht weitere werden verletzt. Der Täter kann fliehen, die Fahndung läuft. Der Fall wirft viele Fragen auf.

24.08.2024

"Industrielles Kronjuwel"Bund will angeschlagene Meyer Werft retten

Die Meyer Werft in Papenburg hat volle Auftragsbücher - und kämpft dennoch ums Überleben. Bund, Land und Eigentümer ringen um eine Lösung. Vor der Belegschaft sichert Kanzler Scholz nun Staatshilfe zu. Allerdings müssen auch andere ihren Beitrag leisten.

22.08.2024