Trotz deutlicher KritikSpanien, Irland und Norwegen erkennen Palästina als Staat anNach Norwegen und Spanien erkennt jetzt auch Irland einen Staat Palästina offiziell an. Die Regierungschefin des Inselstaates spricht von einem wichtigen Schritt. Der israelische Außenminister Katz erhebt schwere Vorwürfe.28.05.2024
Störer müssen Zelt verlassenPalästina-Aktivisten buhen Baerbock ausIm Tipi am Kanzleramt spricht Außenministerin Baerbock bei einem Bürgerdialog, als sie lautstark von Buhrufen unterbrochen wird. Mehrere Aktivisten protestieren gegen Waffenlieferungen an Israel. Die Ministerin versucht zu beschwichtigen, es kommt zu einem Handgemenge mit dem Sicherheitspersonal.26.05.2024
"Sind an eine Grenze gegangen"HU-Präsidentin verteidigt Dialog mit HochschulbesetzernDie Leitung der Humboldt-Universität setzt im Umgang mit propalästinensischen Hochschul-Besetzern auf Dialog - bis der Berliner Senat die Räumung anordnet. HU-Präsidentin von Blumenthal rechtfertigt sich nun für ihre Strategie, die Studierenden zur Aufgabe zu überreden.24.05.2024
Palästina-Protest aufgelöstPolizei erklärt Besetzung der Humboldt-Uni für beendetPropalästinensische Aktivisten besetzten am Mittwoch Räume eines Instituts der Berliner Humboldt-Universität. Zunächst werden sie geduldet. Dann kündigt die Polizei an, das Gelände räumen zu wollen. Ein Teil der Besetzer geht freiwillig, andere werden abgeführt. 23.05.2024
Festnahmen bei Palästina-ProtestBesetzer lehnen Frist der Humboldt-Uni abBis zum Abend duldet die Berliner Humboldt-Universität die Besetzung ihrer Räume durch propalästinensische Aktivisten. Die machen bereits deutlich, nicht nachgeben zu wollen. Kritik am Verhalten des Präsidiums kommt von der CDU, Verständnis dagegen von der SPD. 23.05.2024
Präsidium sucht das GesprächPalästina-Aktivisten besetzen Humboldt-UniIn Berlin besetzt eine propalästinensische Gruppe Räume der Humboldt-Universität. Sie fordert den "vollständigen akademischen und kulturellen Boykott Israels". Die Polizei riegelt Teile des Gebäudes ab. Ein Gesprächsangebot der Unileitung nehmen die Aktivisten an.22.05.2024
Zwei Staaten "einzige Lösung"Bundesregierung hält Anerkennung Palästinas für verfrühtDie Bundesregierung bekennt sich weiterhin zu einer Zweistaatenlösung, lehnt die Anerkennung eines palästinensischen Staates derzeit aber ab. Der SPD-Abgeordnete Michael Roth spricht von einer Fehlentscheidung Irlands, Norwegens und Spaniens. Die Union schlägt ähnliche Töne an.22.05.2024
Kein "einseitiges Vorpreschen"SPD-Politiker fordern Initiative für Anerkennung PalästinasNorwegen, Irland und Spanien kündigen an, dass sie Palästina als Staat anerkennen wollen. Israel reagiert darauf mit deutlichen Worten. Aber auch in Deutschland kommt aus der SPD-Fraktion ein Vorstoß in diese Richtung. 22.05.2024
Reaktion auf AnerkennungIsrael ruft Botschafter aus Irland und Norwegen zurückDrei europäische Länder kündigen an, inmitten des Gaza-Krieges Palästina als Staat anzuerkennen. Die Reaktion aus Israel folgt prompt: Außenminister Katz zieht seine Botschafter aus Irland und Norwegen für sofortige Beratungen ab. Er kritisiert den Schritt dieser Länder scharf - er würde die Sicherheit Israels gefährden.22.05.2024
Bis Ende des MonatsNorwegen, Irland und Spanien werden Palästina als Staat anerkennenDer skandinavische Staat Norwegen will Ende Mai Palästina als Staat anerkennen. Irland und Spanien wollen diesen Schritt ebenfalls vollziehen. Weitere EU-Staaten könnten folgen. 22.05.2024