Rüstung

Die Tarnkappenjets F-35 gehören zu den modernsten Kampfflugzeugen der Welt. Nach dem Willen der Bundesregierung sollen die Maschinen des US-Herstellers Lockheed Martin die alte Tornado-Flotte der Bundeswehr ablösen. Doch die Berichte über Mängel häufen sich. Greenpeace mahnt zur Vorsicht.

Trotz des russischen Angriffs und andauernder heftiger Kämpfe hadert Kanzler Scholz lange mit der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Inzwischen gibt es zwar Zusagen, allein: Geliefert wurde bislang nichts. Und es könnte noch einige Zeit dauern, bis Kiew die dringend benötigten Waffen erhält.

Zwar gibt es Zusagen der Bundesregierung, doch Kritik gibt es an der schleppenden Lieferung von Waffen an die Ukraine. Die FDP will zumindest "Marder"-Schützenpanzer schnell und direkt liefern. "Wir wünschen uns, dass wir hierzu in der Bundesregierung einen Konsens erzielen", sagt Fraktionsvize Lambsdorff.

Im vergangenen Jahr vereinbarte Australien mit den USA die Lieferung mehrerer Atom-U-Boote. Das ließ den Deal mit einem französischen Hersteller platzen - und sorgte für sehr viel Wut in Paris. Eine Zahlung soll Frankreich nun besänftigen.

Am Sonntag einigen sich die Koalition und die Union auf die gesetzliche Grundlage des Bundeswehr-Sondervermögens. Nun "blockiere" die CDU jedoch die Verabschiedung der Liste mit Rüstungsprojekten, heißt es aus Ampelkreisen. So könnte auch der für Freitag geplante Beschluss verschoben werden.

Nach der Einigung im Streit um das geplante Sondervermögen der Bundeswehr könnte es jetzt ganz schnell gehen: Noch an diesem Freitag soll ein Beschluss im Bundestag fallen, heißt es aus Koalitionskreisen. Demnach soll ein Plan mit Rüstungsprojekten bis Mittwoch vorliegen.

Rund drei Monate sind seit der Ankündigung des Bundeskanzlers vergangen, Deutschland mit etlichen Milliarden aufzurüsten. Die Union begrüßt die Pläne, will der nötigen Grundgesetzänderung aber nur unter Bedingungen zustimmen. Nach einem Verhandlungsdurchbruch ist der Weg für die enormen Rüstungsausgaben jetzt frei.

Der russische Angriff auf die Ukraine treibt Finnland und Schweden in die Arme der NATO. Doch die Türkei stellt weiter Bedingungen. Es geht um angebliche Terroristen und Rüstungsdeals. Präsident Erdogan will die Situation für sich nutzen. Von Kevin Schulte

Ende April meldet Russland den ersten erfolgreichen Test seiner Interkontinentalrakete Sarmat. Mit einer Reichweite von mehreren Tausend Kilometern kann sie jedes Ziel auf der Erde angreifen. Bis zum Herbst will Moskau 50 dieser Raketen im Arsenal haben.