Taurus-Marschflugkörper

Lange verweigert der Westen der Ukraine den Einsatz von Waffen mit höherer Reichweite. Nach langen Debatten kriegt Kiew letztlich die Zusage für den Einsatz der Marschflugkörper Scalp und Storm Shadow. Doch es gibt deutlich zu wenige davon. Nun lässt Frankreich eine Produktionslinie wieder hochfahren.

In Deutschland läuft seit einiger Zeit die Diskussion über eine von Kiew geforderte Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Der frühere Kanzler Scholz lehnte dies ab, der amtierende Kanzler Merz schließt es nicht aus. Nun erteilt Verteidigungsminister Pistorius Hoffnungen in Kiew eine deutliche Absage.

"Was ist nun mit Taurus?", fragt die ukrainische Reporterin den deutschen Kanzler. Seine Antwort bleibt vage im Pressestatement mit Selenskyj, doch an anderer Stelle stimmt Merz einen Ton an, den man zwischen Berlin und Kiew so noch nicht hörte. Von Frauke Niemeyer

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Vor wenigen Wochen schimmerte noch Optimismus durch, als Kanzler Merz den ukrainischen Staatschef Selenskyj traf. Beim Empfang heute in Berlin dürfte die Stimmung gedrückter sein, aus mehreren Gründen.

Erst vor Kurzem erklärt Kanzler Merz, dass er die Debatte über Taurus-Lieferungen nicht öffentlich führen werde. Allerdings ist sie schon im vollen Gange, auch in seiner Partei.

Die BSW-Chefin will sich nicht an das Stillschweigen der Bundesregierung zu Waffenlieferungen an Kiew gewöhnen. Wagenknecht wirft dem Kanzler Verantwortungslosigkeit vor und verlangt eine Volksabstimmung zu Taurus. Der Grüne Hofreiter attestiert Merz Zögerlichkeit und fühlt sich an Scholz erinnert.

Gibt es eine Beschränkung der Reichweite für die Ukraine beim Einsatz von Waffen aus Deutschland? Kanzler Merz sagt, die gebe es nicht mehr, SPD-Chef Klingbeil widerspricht. "Beides ist richtig", erklärt Sicherheitsexperte Nico Lange.

Eine klare Linie sieht anders aus: Kanzler Merz verkündet, dass für an Kiew gelieferte Waffen keine Reichweitenbeschränkung mehr gilt. Vize Klingbeil weiß offenbar von nichts und hält am alten Regierungskurs fest. Auch sonst hagelt es Kritik aus der SPD.

Die vielfach ausgezeichnete Historikerin Applebaum warnt vor der Bedrohung durch Russland - und hofft auf Kanzler Merz. Wenn dieser das Land aufrüttele und zu einem "Akteur auf der Weltbühne" mache, dann werde er viel erreichen. Sie hat auch eine konkrete Forderung.

Die Debatte um eine Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine währt inzwischen seit Jahren. Merz zeigte sich in der Vergangenheit als Befürworter. Jetzt soll allerdings nicht mehr über einzelne Waffensysteme gesprochen werden. Militärexperte Carlo Masala vermutet dahinter einen spezifischen Grund.

Bundeskanzler Friedrich Merz hat mit seiner gemeinsamen Kiew-Reise mit anderen Staats- und Regierungschefs Entschlossenheit gegenüber Russland demonstriert. Dass aber vom deutschen Marschflugkörper Taurus plötzlich keine Rede mehr ist, kann Grünen-Politiker Nouripour nicht nachvollziehen.

Erneut legt Kanzler Merz eine 180-Grad-Drehung hin: bei der Veröffentlichung von Waffenlieferungen an Kiew. Die sollen weitgehend geheim bleiben. Beim ehemaligen ukrainischen Botschafter Melnyk stößt dies auf Unmut. Und es wird spekuliert: Hängt die Geheimhaltung mit der Debatte um einen Waffentyp zusammen?

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Der künftige Bundeskanzler Merz erwägt die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew. Allerdings ist die Mehrheit der Deutschen dagegen. Zudem spricht sich knapp jeder Zweite dafür aus, dass die Ukraine von Russland besetzte Gebiete abtreten soll, falls dies zu Frieden führe.

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Die US-Regierung hat einen Vorschlag zur Beendigung des Krieges in der Ukraine gemacht, der Russland klar bevorzugt. Wie kann Europa nun reagieren? Und was kommt auf die neue Bundesregierung zu? Darüber diskutieren die Gäste bei Markus Lanz. Von Marko Schlichting

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Es gibt gute Gründe, die von Russland ausgehende Gefahr ernst zu nehmen. Die ständigen Drohungen der Außenamtssprecherin oder des ehemaligen Präsidenten gehören allerdings nicht dazu. Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Seitdem Friedrich Merz eine Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers erneut ins Spiel gebracht hat, gibt es aus Moskau gewohnt scharfe Töne. Eine als Hardlinerin bekannte Sprecherin erhöht nun erneut den Druck. Experten haben gängige Kreml-Behauptungen hingegen bereits mehrfach richtiggestellt.