EU-Kommission soll zurückrudern Söder pocht auf Wahlversprechen zum Verbrenner-AusAb 2035 dürfen in der EU keine Neuwagen mit Diesel- und Benzinmotoren mehr zugelassen werden. Übernächstes Jahr kommt dieses Verbot allerdings auf den Prüfstand. Immer mehr deutet auf eine Zulassung von E-Fuels hin. Dem bayerischen Ministerpräsidenten reicht das nicht.21.07.2024
Für weitere fünf Jahre Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin wiedergewähltDie CDU-Politikerin von der Leyen wird vom Europäischen Parlament erneut zur Präsidentin der Kommission gewählt. Als einzige Kandidatin für den Posten erhält sie über 400 Stimmen - und damit mehr als bei ihrer ersten Wahl. 18.07.2024
Seitenhieb gegen Orban Von der Leyen will mehr in EU-Verteidigung investierenUrsula von der Leyen will erneut EU-Kommissionspräsidentin werden. Mit klaren Worten wirbt sie für dieses Ziel. Europa solle "stark" sein und sich selbst verteidigen können. Demagogen soll es nicht gelingen, die europäische Lebensart zu zerstören. Gegen Ungarns Regierungschef gibt es einen Seitenhieb. 18.07.2024
Streit um Verbrenner-Aus Von der Leyen verspricht Ausnahmen für E-FuelsDer Streit um das Verbrenner-Aus wird emotional geführt, auf Drängen der FDP setzt sich die Bundesregierung bei der EU für Ausnahmen ein. Unmittelbar vor der möglichen Wiederwahl macht Kommissionspräsidentin von der Leyen ein Versprechen.18.07.2024
Zittern um Wiederwahl in EU Von der Leyen wagt den Spagat zwischen Grünen und MeloniAn diesem Donnerstag kommt es zum Schwur: Hat Ursula von der Leyen eine Mehrheit im Europaparlament - oder nicht? Ihr Werben reicht in Lager, die miteinander verfeindet sind: die Grünen und die Partei von Italiens Regierungschefin Meloni. Brauchen wird sie am Ende beide.17.07.2024Von Lea Verstl
Strack-Zimmermann im Frühstart "Wir stehen unter dem Schirm der Amerikaner und das bleibt auch so"In Europa wachsen die Sorgen vor einer zweiten Trump-Präsidentschaft. Die FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann mahnt zur Gelassenheit - fordert aber mehr Ukraine-Hilfen aus der EU.17.07.2024
Reaktion auf Orban-Alleingänge Ungarn ist sauer über Boykott-Entscheidung von der LeyensImmer wieder gibt es Zoff zwischen der EU und Mitgliedsland Ungarn. Aktuell sorgen die Alleingänge von Regierungschef Orban für Wirbel. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen reagiert mit einem Boykott. Auch wenn der eher symbolisch ist, erzürnt die Aktion Ungarn enorm. 16.07.2024
Boykott angeordnet Orbans Putin-Reise hat KonsequenzenUngarns Regierungschef Orban hat sich mit der EU überworfen. Nun reagiert Kommissionspräsidentin von der Leyen: Künftig werden keine EU-Kommissare mehr an informellen Ministertreffen in Ungarn teilnehmen. 15.07.2024
Nominierung nicht Wählerwille Italiens Regierungsspitze stänkert gegen von der LeyenBei der Einigung auf eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin fühlt sich Italien übergangen. Fortan lassen Meloni & Co. ihrem Unmut freien Lauf - und hoffen auf mehr Einfluss bei der Entscheidung des Vize-Kommissionspräsidenten.28.06.2024
Als Präsidentin der Kommission EU-Gipfel nominiert Ursula von der Leyen für zweite AmtszeitDie Präsidentschaft der EU-Kommission ist das wichtigste Amt im Brüsseler Betrieb. Die CDU-Politikerin von der Leyen soll dieses nun erneut übernehmen - sofern das Parlament zustimmt. Auch für andere Spitzpositionen legt der Europäische Rat die Personalien fest.27.06.2024
