Draghi mit Marshall-Plan 2.0EU sucht Weg zu alter Stärke - Abstand zu USA und China zu großDie EU muss nach Ansicht der Kommission ihre Wettbewerbsfähigkeit massiv erhöhen. Andernfalls wächst der Abstand zu den USA und China. Außerdem stünden das politische Gewicht und das Sozialsystem auf der Kippe. Um Boden gutzumachen, fordert Ex-EZB-Chef Draghi Reformen und Milliarden-Investitionen. Und damit beginnen die Probleme.09.09.2024
Besetzung der EU-KommissionUrsula von der Leyen hat ein MännerproblemIn der EU-Kommission sind 27 Posten zu vergeben. Kommissionschefin von der Leyen wünscht sich gleich viele Männer und Frauen, doch die Mitgliedsländer spielen nicht mit. Die Europäische Frauenlobby spricht von einem peinlichen Vorgang, ein Brüsseler Diplomat von typischen Machtspielchen.29.08.2024
Grünes Licht aus BrüsselChipfabrik in Dresden erhält Milliarden-SubventionenAb 2027 sollen in der TSMC-Fabrik in Dresden Mikrochips für die Automobilindustrie hergestellt werden. Das Vorhaben kostet mehr als zehn Milliarden Euro, die Hälfte davon soll durch deutsche Fördergelder gedeckt werden. Pünktlich zum Spatenstich gibt die EU-Kommission grünes Licht.20.08.2024
EU-Kommission soll zurückrudernSöder pocht auf Wahlversprechen zum Verbrenner-AusAb 2035 dürfen in der EU keine Neuwagen mit Diesel- und Benzinmotoren mehr zugelassen werden. Übernächstes Jahr kommt dieses Verbot allerdings auf den Prüfstand. Immer mehr deutet auf eine Zulassung von E-Fuels hin. Dem bayerischen Ministerpräsidenten reicht das nicht.21.07.2024
Für weitere fünf JahreUrsula von der Leyen als Kommissionspräsidentin wiedergewähltDie CDU-Politikerin von der Leyen wird vom Europäischen Parlament erneut zur Präsidentin der Kommission gewählt. Als einzige Kandidatin für den Posten erhält sie über 400 Stimmen - und damit mehr als bei ihrer ersten Wahl. 18.07.2024
Seitenhieb gegen OrbanVon der Leyen will mehr in EU-Verteidigung investierenUrsula von der Leyen will erneut EU-Kommissionspräsidentin werden. Mit klaren Worten wirbt sie für dieses Ziel. Europa solle "stark" sein und sich selbst verteidigen können. Demagogen soll es nicht gelingen, die europäische Lebensart zu zerstören. Gegen Ungarns Regierungschef gibt es einen Seitenhieb. 18.07.2024
Streit um Verbrenner-AusVon der Leyen verspricht Ausnahmen für E-FuelsDer Streit um das Verbrenner-Aus wird emotional geführt, auf Drängen der FDP setzt sich die Bundesregierung bei der EU für Ausnahmen ein. Unmittelbar vor der möglichen Wiederwahl macht Kommissionspräsidentin von der Leyen ein Versprechen.18.07.2024
Zittern um Wiederwahl in EUVon der Leyen wagt den Spagat zwischen Grünen und MeloniAn diesem Donnerstag kommt es zum Schwur: Hat Ursula von der Leyen eine Mehrheit im Europaparlament - oder nicht? Ihr Werben reicht in Lager, die miteinander verfeindet sind: die Grünen und die Partei von Italiens Regierungschefin Meloni. Brauchen wird sie am Ende beide.17.07.2024Von Lea Verstl
Strack-Zimmermann im Frühstart"Wir stehen unter dem Schirm der Amerikaner und das bleibt auch so"In Europa wachsen die Sorgen vor einer zweiten Trump-Präsidentschaft. Die FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann mahnt zur Gelassenheit - fordert aber mehr Ukraine-Hilfen aus der EU.17.07.2024
Reaktion auf Orban-AlleingängeUngarn ist sauer über Boykott-Entscheidung von der LeyensImmer wieder gibt es Zoff zwischen der EU und Mitgliedsland Ungarn. Aktuell sorgen die Alleingänge von Regierungschef Orban für Wirbel. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen reagiert mit einem Boykott. Auch wenn der eher symbolisch ist, erzürnt die Aktion Ungarn enorm. 16.07.2024