Von Großbritannien angestoßenAcht muslimische Länder begrüßen Sanktionen gegen Siedlungen im Westjordanland
ntv bei Google bevorzugenMehrere muslimische Länder haben eine von Großbritannien angestoßene internationale Initiative zur Sanktionierung des Handels mit Produkten aus dem Westjordanland begrüßt.
Die acht Länder, darunter Saudi-Arabien und die Türkei, betonten am Mittwoch in einer gemeinsamen Stellungnahme, sie begrüßten "die Entscheidung der Regierung des Vereinigten Königreichs, die Einfuhr von Waren aus illegalen israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten zu verbieten". Dem britischen Vorstoß schlossen sich sich elf weitere Länder an. Die acht muslimischen Länder, zu denen außerdem Ägypten, Indonesien, Jordanien, Katar, Pakistan und die Vereinigten Arabischen Emirate zählen, lobten auch die anderen westlichen Staaten dafür, den Handel mit israelischen Siedlungen einschränken zu wollen.
Am Dienstag hatten zwölf Staaten, darunter neben Großbritannien mehrere EU-Länder und Kanada, angekündigt, den Handel mit Produkten aus den israelischen Siedlungen im Westjordanland zu sanktionieren. In einer gemeinsamen Erklärung der Außenministerien dieser Staaten hieß es, sie seien entschlossen, "nationale Beschränkungen für den Handel mit Waren aus nach Völkerrecht illegalen Siedlungen zu verhängen und/oder entsprechende europäische Beschränkungen zu unterstützen".
Die Initiative, an der Deutschland nicht beteiligt ist, richtet sich gegen die wachsende Gewalt israelischer Siedler gegen Palästinenser im Westjordanland sowie gegen die Ausweitung der Siedlungen in dem besetzten Palästinensergebiet. Zu den Unterzeichnern der Erklärung zählen neben Frankreich, Großbritannien und Kanada auch Dänemark, Spanien, Finnland, Irland, Island, Norwegen, Polen, Portugal und Schweden.
Israel reagierte wütend auf die Erklärung und kündigte umgehend Gegenmaßnahmen gegen Großbritannien an.
Der britische Premier Andy Burnham, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der kanadische Regierungschef Mark Carney betonten später in einer weiteren gemeinsamen Erklärung, die Siedlungen stellten eine "unmittelbare Bedrohung" für eine Zweistaatenlösung dar. Diese sieht einen eigenen Staat für die Palästinenser vor, der friedlich mit Israel koexistiert.
Die Gewalt israelischer Siedler gegen Palästinenser hat sich zuletzt deutlich verschärft. Israel hält das Westjordanland seit dem Sechstagekrieg 1967 besetzt. Dort leben rund drei Millionen Palästinenser und mehr als 500.000 israelische Siedler. Ihre Siedlungen sind nach dem Völkerrecht illegal.