"Nahe Zukunft"Armenien will laut Paschinjan bald EU-Beitrittsantrag stellen
ntv bei Google bevorzugenIn seinem Annäherungskurs an die Europäische Union will Armenien nach Angaben seines Regierungschefs Nikol Paschinjan für die "nahe Zukunft" einen Beitrittsantrag vorbereiten.
In seinem Annäherungskurs an die Europäische Union will Armenien nach Angaben seines Regierungschefs Nikol Paschinjan für die "nahe Zukunft" einen Beitrittsantrag vorbereiten. Dies solle noch vor einem von Moskau und den anderen Ländern der Eurasischen Wirtschaftsunion geforderten Referendum darüber geschehen, um zu prüfen, ob ein Beitritt realistisch sei, sagte Paschinjan am Montag vor dem Parlament in Eriwan. Ein Datum nannte er nicht.
Die ehemalige Sowjetrepublik Armenien ist offiziell immer noch mit Russland verbündet, orientiert sich zum Ärger Moskaus aber schon seit Jahren immer mehr nach Westen. Die Präsidenten Russlands, von Belarus, Kasachstan und Kirgistan hatten im Mai ein Referendum über Armeniens Beitritt zur EU gefordert, da dieser nicht mit einer Mitgliedschaft in der Eurasischen Wirtschaftsunion vereinbar sei.
Paschinjan sagte, ein Referendum sei sinnlos, wenn nicht vorher geprüft werde, wie realistisch ein EU-Beitritt sei. "Wir könnten diesen Prozess in naher Zukunft in Gang setzen, vor allen Dingen angesichts der dringenden Forderungen unserer Partner aus der Eurasischen Wirtschaftsunion." Nachdem das Beitrittsgesuch eingereicht sei, werde ein Referendum abgehalten. Paschinjans pro-westlicher Kurs war erst im Juni mit seiner Wiederwahl von den Bürgern Armeniens bestätigt worden.
Auf Armeniens EU-Ambitionen angesprochen sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag: "Ich empfehle, dass wir uns die Erfahrungen der Türkei und einer Reihe anderer Länder in Erinnerung rufen, deren Anträge vor Jahrzehnten und Jahrzehnten eingereicht wurden und die sich dennoch heute noch immer in der gleichen Situation befinden."
In einer Warnung hatte Kreml-Chef Wladimir Putin die EU-Ambitionen Armeniens mit dem pro-westlichen Kurs der Ukraine verglichen. Mit Verweis auf den Beginn des russischen Angriffskrieges 2022 sagte er im Mai, das "ukrainische Szenario" habe mit dem Versuch Kiews begonnen, der EU beizutreten.
Ein Grund für die Annäherung Armeniens an die EU war die Enttäuschung über Russland: Bei der Militäroffensive Aserbaidschans im September 2023 gegen die von Armeniern bewohnte Exklave Bergkarabach hatten die dort stationierten sogenannten russischen Friedenstruppen nicht eingriffen.