Entscheidung in ThüringenBSW-Fraktion hält an Koalition mit CDU und SPD fest
ntv bei Google bevorzugenDie Thüringer BSW-Landtagsfraktion hält trotz anderslautender Forderungen der Bundesspitze an der Regierungskoalition mit CDU und SPD fest.
"Die BSW-Fraktion hat nach intensiver Beratung einstimmig den Beschluss gefasst, in der Regierungspolitik zu verbleiben", sagte die Fraktionsvorsitzende Sigrid Hupach nach einer Sitzung der Landtagsabgeordneten in Erfurt. 13 der 15 Fraktionsmitglieder hatten daran teilgenommen. Nicht anwesend waren die BSW-Landtagsabgeordnete Anke Wirsing und Sven Küntzel.
Mit der Entscheidung für den Verbleib in der Regierungskoalition gehe die BSW-Fraktion "konsequent den Thüringer Weg weiter für Stabilität, für Frieden, für soziale Gerechtigkeit und Vernunft hier für die Menschen in Thüringen", so Hupach weiter.
Die BSW-Landesvorsitzende und Thüringer Finanzministerin Katja Wolf sagte, das Bündnis Sahra Wagenknecht sei gegründet worden, um Dinge zu verändern - auch aus einer Regierungsverantwortung heraus. Sie sei überzeugt, dass die Thüringer BSW-Vertreter die Gründungsidee konsequent verfolgten. "Und damit sehe ich persönlich überhaupt keinen Grund, das BSW zu verlassen."
Der Bundesvorstand des BSW hatte den thüringischen Landesverband aufgefordert, den CDU-Ministerpräsidenten Mario Voigt nicht länger zu stützen und die sogenannte Brombeer-Koalition zu verlassen. Hintergrund ist die Aberkennung von Voigts Doktortitel durch die TU Chemnitz. Gegen die Entscheidung will Voigt nach Angaben seines Anwalts klagen.