Gemeinsame ErklärungDR Kongo und M23-Miliz einigen sich auf Plan für zukünftige Friedensgespräche
ntv bei Google bevorzugenDie Regierung der Demokratischen Republik Kongo und die von Ruanda unterstützte M23-Miliz haben sich auf einen Plan für zukünftige Friedensgespräche geeinigt.
Die Regierung der Demokratischen Republik Kongo und die von Ruanda unterstützte M23-Miliz haben sich auf einen Plan für zukünftige Friedensgespräche geeinigt. Die Verhandlungen sollen unter dem Ende vergangenen Jahres unter Vermittlung der USA in der katarischen Hauptstadt Doha unterzeichneten Rahmenabkommen erfolgen, wie aus der am Sonntag von der Schweiz veröffentlichten gemeinsamen Erklärung hervorging.
Beide Seiten bekräftigten ihr Bekenntnis, "durch die Umsetzung des Rahmenabkommens Verhandlungen mit dem Ziel eines umfassenden Friedens" fortzusetzen. Sie erklärten außerdem, sie hätten sich "auf die Bedeutung einer standardisierten Methode zur Meldung von Vorwürfen über Verletzungen der Waffenruhe" geeinigt. Eine erste Mission zur Überprüfung der Waffenruhe soll laut der Erklärung am Montag in Minembwe in der Provinz Süd-Kivu der DR Kongo beginnen.
Hinter verschlossenen Türen hatten Unterhändler der DR Kongo und der M23-Miliz vom 17. bis zum 21. August in der Schweiz Gespräche geführt. Daran nahmen auch Vertreter der USA, Katars, der Schweiz, der Kommission der Afrikanischen Union und Togos teil, das als Vermittler der Afrikanischen Union fungierte.
Die von Ruanda unterstützte M23-Miliz hat seit 2021 große Gebiete im Osten der Demokratischen Republik Kongo unter ihre Kontrolle gebracht. Im Dezember unterzeichneten die kongolesische Regierung und die Miliz ein von den USA vermitteltes Friedensabkommen, die Kämpfe gingen allerdings weiter.