Zehntausende auf der StraßeDemonstrationen gegen rechts
ntv bei Google bevorzugenZehntausende Menschen sind in verschiedenen deutschen Städten gegen Rechtsextremismus und die AfD auf die Straße gegangen.
Besonders große Kundgebungen gab es am Wochenende in Düsseldorf, Hamburg, Berlin und München. Auch etwa in Magdeburg, Leipzig, Dresden, Mainz und Saarbrücken demonstrierten insgesamt mehrere Tausend Menschen. Anlass für die Demonstrationen sind vor allem das jüngste Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt und die Debatte über den Umgang mit der AfD. Bei der Landtagswahl vor einer Woche hatte die AfD in Sachsen-Anhalt mit knapp 44 Prozent mit Abstand die meisten Stimmen bekommen, eine absolute Mehrheit allerdings verfehlt.
In Düsseldorf beteiligten sich am Samstag nach übereinstimmenden Angaben von Polizei und Veranstaltern rund 20.000 Menschen an einem Protestzug unter dem Motto "Kein Schritt zurück! Gegen die AfD und rechte Hetze!". In Hamburg zogen nach Angaben der Veranstalter rund 25.000 Menschen unter dem Motto "Zeit zum Handeln - Freiheit muss verteidigt werden" durch die Innenstadt. Auch in Berlin demonstrierten am Samstag Menschen für gesellschaftlichen Zusammenhalt und gegen eine Normalisierung rechter Politik. Bei einer sogenannten Sterndemonstration zogen mehrere Züge zum Roten Rathaus. Die Polizei sprach von 18.000 Teilnehmern. Die Veranstalter sprachen von 32.000. Ebenfalls unter dem Motto "Zeit zum Handeln" stand am Sonntag in Dresden eine Kundgebung gegen die AfD auf dem Theaterplatz vor der Semperoper. Die Veranstalter gingen von einer hohen vierstelligen Teilnehmerzahl aus. Ein dpa-Reporter vor Ort schätzte sie auf 3.000 bis 4.000 Menschen. Die Polizei machte dazu keine Angaben. In Kiel rief ein Bündnis aus Gewerkschaften, Umweltverbänden und anderen Gruppen zu einer Demonstration unter dem Motto "Nie wieder ist jetzt!" auf. Man wolle "Solidarität mit allen betroffenen Menschen in Sachsen-Anhalt" zeigen und ein deutliches Zeichen gegen die AfD setzen.
In mehreren Städten fanden zudem Kundgebungen der bundesweiten sogenannten "Prüf"-Protestreihe statt. Die Initiative ruft jeweils am zweiten Samstag im Monat zu Demonstrationen auf. Sie fordert, dass die Parteien vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft wurden. Die größte Kundgebung gab es nach Polizeiangaben in München mit rund 12.000 Teilnehmern. In Mainz kamen rund 2.000, in Saarbrücken rund 1.500 und in Magdeburg rund 1.100 Menschen zusammen.
Die AfD wird bundesweit vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall beobachtet. Mehrere Landesverbände, darunter die in Thüringen und Sachsen-Anhalt, werden als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt hatte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Prüfung eines möglichen Verbotsverfahrens angeregt. Der Vorstoß wird von einigen Politikern unterstützt, stößt aber auch auf Skepsis. Einen Antrag auf ein Parteiverbot beim Bundesverfassungsgericht können nur Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung stellen. Über ein Verbot entscheidet das Bundesverfassungsgericht.