In ihren Bemühungen um ein verteidigungsfähiges Europa hat die EU sich nach langen Verhandlungen auf ein Programm zur Förderung der europäischen Verteidigungsindustrie geeinigt. Mit zunächst 1,5 Milliarden Euro sollen Produktion und Lieferketten von Rüstungsgütern ausgebaut werden, wie der Rat der EU erklärte. Vertreter aus dem EU-Parlament zeigten sich enttäuscht über die zu geringe Finanzierung für das Vorhaben.

Neben einer Verbesserung der Verteidigungsbereitschaft der EU ziele das Programm auch darauf ab, "die Zusammenarbeit mit der Ukraine im Bereich der Verteidigungsindustrie zu unterstützen", erklärte der Rat am Donnerstag.

Gemäß der mit dem Europäischen Parlament getroffenen Vereinbarung gilt das Budget von 1,5 Milliarden Euro für den Zeitraum von 2025 bis 2027. Davon sollen etwa 300 Millionen Euro in die Zusammenarbeit mit der Ukraine fließen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte die Einigung auf das European Defence Industry Programme (Edip) als wichtigen Schritt hin zu einer EU, die "bis 2030 verteidigungsbereit" ist.

Die Verhandlungen um Edip hatten sich über eineinhalb Jahre hingezogen. Die Kommission hatte den Vorschlag für das Programm bereits im März 2024 vorgestellt.

Lange Zeit hatte bei den Verhandlungen über Edip Unklarheit darüber geherrscht, ob europäische Rüstungskonzerne bevorzugt werden sollten oder nicht. Einige Mitgliedstaaten wollten mit den Geldern des Programms Material außerhalb der EU kaufen, insbesondere in den USA. Die Einigung erlaubt nun einen maximalen Anteil von außerhalb der EU gekauftem Material von 35 Prozent. Derzeit bezieht die EU mehr als 60 Prozent ihrer Waffen von Nicht-Mitgliedstaaten, den Großteil aus den USA. Brüssel möchte diesen Anteil auf 45 Prozent senken.