Zusammenkunft 210 AbgeordneterErste Sitzung von Übergangsparlament in Syrien verschoben
Die erste Sitzung des neuen Übergangsparlaments in Syrien ist verschoben worden.
Die für Montag angesetzte Zusammenkunft der 210 Abgeordneten finde zu einem späteren Zeitpunkt statt, berichtete das Staatsfernsehen am Sonntag unter Berufung auf die Wahlkommission. Ein Grund für die Entscheidung wurde nicht genannt. Ein neuer Termin für die konstituierende Sitzung stehe noch nicht fest, hieß es weiter.
Rund eineinhalb Jahre nach dem Sturz von Langzeitherrscher Baschar al-Assad hatte Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa kürzlich die Bildung des ersten Übergangsparlaments seit seiner Machtübernahme abgeschlossen. Al-Scharaa ernannte am Mittwoch die letzten 70 Abgeordneten. Die übrigen zwei Drittel der Parlamentsmitglieder waren zuvor von Wahlkomitees bestimmt worden.
Al-Scharaa war Ende 2024 an der Spitze eines islamistischen Bündnisses an die Macht gekommen, das Assad nach mehr als 13 Jahren Bürgerkrieg gestürzt hatte. Nach der Machtübernahme lösten die neuen Behörden das bisherige Parlament auf, das jahrzehntelang die Vorhaben von Assad und zuvor seines Vaters Hafis al-Assad lediglich abgenickt hatte. Menschenrechtsorganisationen und zivilgesellschaftliche Gruppen kritisieren das Auswahlverfahren für die Parlamentarier als undemokratisch. Sie warnen vor einer Machtkonzentration in den Händen des ehemaligen Dschihadisten al-Scharaa und bemängeln eine unzureichende Vertretung ethnischer und religiöser Minderheiten sowie von Frauen.
Der Auswahlprozess für das Parlament hatte im Oktober 2025 begonnen. Örtliche Komitees wurden dabei von einer Wahlkommission eingesetzt, die ihrerseits von al-Scharaa besetzt worden war. Die kurdisch geprägten Gebiete im Norden und Nordosten Syriens benannten ihre Vertreter erst im Mai nach einer Vereinbarung über ihre Eingliederung in die staatlichen Institutionen in Damaskus. Die mehrheitlich von Drusen bewohnte Provinz Suweida im Süden hat ihre Vertreter noch nicht bestimmt. Al-Scharaa persönlich ernannte jedoch zwei Abgeordnete aus der Region.