Bis zu 90 Milliarden EuroFrankreich plant höhere Rüstungsausgaben
Frankreich will seine ohnehin bereits aufgestockten Rüstungsausgaben weiter erhöhen. Das Verteidigungsbudget müsse von jährlich derzeit 50,5 Milliarden auf 90 Milliarden Euro aufgestockt werden, sagte Frankreichs Verteidigungsminister Sébastien Lecornu dem Sender France Inter. Am Vorabend hatte Präsident Emmanuel Macron eine weitere Erhöhung der französischen Verteidigungsausgaben angekündigt, ohne konkrete Summen zu nennen.
Angesichts der Bedrohung Europas durch Russland müssten zusätzliche Investitionen getätigt und neue Haushaltsentscheidungen getroffen werden, sagte Macron in einer Fernsehansprache. "Ich habe die Regierung aufgefordert, so schnell wie möglich daran zu arbeiten." Es gehe um neue Investitionen, die die Mobilisierung privater, aber auch öffentlicher Finanzmittel erforderten, ohne dass die Steuern erhöht würden. "Dazu bedarf es Reformen, Entscheidungen und Mut."