In seine Heimat geflohenIn Österreich verurteilter Ex-Polizist der Assad-Regierung in Syrien festgenommen
ntv bei Google bevorzugenEin in Österreich wegen Folter an Gegnern des gestürzten Ex-Präsidenten Baschar al-Assad verurteilter syrischer Polizeibeamter ist in seine Heimat geflohen und dort festgenommen worden.
Die Sicherheitskräfte in der südlichen Provinz Deraa hätten "den ehemaligen Oberstleutnant Musab Ahmad Abu Rukbah festgenommen, der unter dem Regime von Baschar al-Assad in den Abteilungen für Kriminal- und Staatssicherheit in Rakka gedient hatte", berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Sana am Mittwoch. Sana zufolge war der ehemalige Polizeibeamte "illegal auf syrisches Staatsgebiet eingereist". Er werde nun "der Justiz überstellt, damit er seine gerechte Strafe erhält".
Anfang Juli hatte ein österreichisches Gericht Abu Rukhba sowie den ehemaligen General des syrischen Geheimdienstes, Chaled al-Halab, zu acht Jahren Gefängnis verurteilt. Das Gericht entschied, dass die von ihnen zwischen April 2011 und März 2013 in der Stadt Rakka begangenen Übergriffe Teil einer "vom Staat organisierten systematischen Folter" waren. Rukbah wurden nach Gerichtsangaben schwere Körperverletzung, Nötigung und sexuelle Übergriffe zur Last gelegt.
Österreichische Medien berichteten, Abu Rukhba habe das Land nach seiner Verurteilung verlassen, ohne die Behörden zu informieren. Mehrere europäische Länder, darunter Frankreich, Deutschland, Schweden und Belgien, haben auf Grundlage des Prinzips der universellen Gerichtsbarkeit Verfahren gegen Verantwortliche des syrischen Bürgerkriegs eingeleitet.
Im April hatten in Syrien Prozesse gegen den nach Russland geflohenen Assad sowie weitere Verantwortliche der während des Bürgerkriegs begangenen Gräueltaten begonnen. In der vergangenen Woche wurden Assad und dessen Bruder Maher zum Tode verurteilt. Der wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagte Cousin Assads und ehemalige Sicherheitschef Atif Nadschib, der bei seinem Prozess anwesend war, erhielt ebenfalls die Todesstrafe.
Am Dienstag wurde ein weiterer Cousin Assads, Wassim al-Assad, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zum Tode verurteilt.