Angesichts hoher ZustimmungswerteMedienbericht: Japans Ministerpräsidentin erwägt Neuwahlen im Februar
Die japanische Ministerpräsidentin Sanae Takaichi erwägt einem Medienbericht zufolge Neuwahlen in der ersten Februarhälfte.
Die japanische Ministerpräsidentin Sanae Takaichi erwägt einem Medienbericht zufolge Neuwahlen in der ersten Februarhälfte. Die Zeitung "Yomiuri" berief sich am Freitag auf Regierungskreise. Der Schritt könnte es Takaichi angesichts hoher Zustimmungswerte seit ihrem Amtsantritt im Oktober ermöglichen, ihre Position zu festigen. Unter anderem kommt offenbar ihre harte Linie gegenüber China bei nationalistischen Wählern in Japan gut an. Als mögliche Wahltermine nannte "Yomiuri" den 8. oder den 15. Februar.
Takaichis Liberaldemokratische Partei (LDP) ist in einer Koalition mit der rechtsgerichteten Ishin-Partei. Ihrer Koalition fehlen einige Sitze zur absoluten Mehrheit im japanischen Unterhaus. Takaichi hatte Ende vergangenen Jahres den größten diplomatischen Streit Japans mit China seit mehr als einem Jahrzehnt ausgelöst. Sie hatte erklärt, ein chinesischer Angriff auf Taiwan könne eine existenzielle Bedrohung für Japan darstellen. Die Ministerpräsidentin deutete an, dass dies auch eine militärische Reaktion Japans auslösen könnte.
China betrachtet die demokratisch regierte Insel Taiwan als abtrünnige Provinz und reagierte empört auf Takaichis Äußerung. Seitdem hat China unter anderem seine Bürger aufgefordert, nicht mehr nach Japan zu reisen. Zudem wurden unter anderem Treffen und Veranstaltungen abgesagt und der Export von sogenannten Dual-Use-Gütern mit dem Argument verboten, dass sie für das japanische Militär genutzt werden könnten.