Nahost-KonfliktMenschenrechtskommission wirft Israel "mutwillige Zerstörung" des Gesundheitssystems im Gazastreifen vor
Eine unabhängige Menschenrechtskommission hat Israel vorgeworfen, während des Krieges mit der Hamas das Gesundheitssystem im Gazastreifen gezielt zu zerstören. Die vom UN-Menschenrechtsrat bestellten Experten berichteten am Donnerstag zudem, dass sowohl palästinensische Gefangene als auch israelische Geiseln gefoltert und sexuell missbraucht worden seien.
Die Kommission unter der Leitung von Navi Pillay, der ehemaligen Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, war 2021 mit der Aufgabe betraut worden, Menschenrechtsverstöße in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten zu untersuchen. Sie spricht nicht für die UN, denen Israel schon seit langem Voreingenommenheit vorwirft. Die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gab zunächst keine Stellungnahme ab.
In dem Bericht wird Israel beschuldigt, vorsätzlich palästinensisches Personal in Krankenhäusern getötet, festgenommen und gefoltert zu haben. Auch Fahrzeuge seien ins Visier genommen und die Genehmigungen für medizinische Evakuierungen aus dem Gazastreifen beschränkt worden. Dies stelle Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar, hieß es von der Kommission. "Israel muss seine beispiellose mutwillige Zerstörung von Gesundheitseinrichtungen im Gazastreifen sofort einstellen", sagte Pillay in einer Erklärung. "Indem Israel Gesundheitseinrichtungen angreift, nimmt es das Recht auf Gesundheit selbst ins Visier, was langfristig erhebliche negative Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung hat." Kinder seien besonders betroffen.
Israel begründete Angriffe auf Krankenhäuser im Gazastreifen in der Vergangenheit damit, dass sich dort Extremisten verschanzten. Dort arbeitende Mediziner haben solche Anschuldigungen wiederholt zurückgewiesen. Die Kommission erklärte zudem, dass Tausende Erwachsene und Kinder im Gazastreifen systematischem Missbrauch ausgesetzt gewesen seien. Israelische Sicherheitskräfte hätten männliche Häftlinge vergewaltigt und sexuell gedemütigt. Der Missbrauch sei unter Israels ultrarechtem Polizeiminister Itamar Ben Gvir institutionalisiert worden.
Palästinensische Extremisten hätten ebenfalls Geiseln im Gazastreifen körperlich und sexuell misshandelt, hieß es von der Kommission. Sie forderte die Freilassung aller von der Hamas und anderen Extremisten am 7. Oktober 2023 verschleppten Geiseln.