"Auf allen Ebenen einsetzen"Stabiler Irak in unser aller Interesse
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat bei einem Besuch im Irak die Bedeutung der Stabilität des Landes betont. "Wir sehen, dass ein stabiler Irak in einer so volatilen Region eben in unser aller Interesse ist und ein wichtiger Anker sein kann", sagte er bei einem Besuch in Erbil in der nordirakischen Kurdenregion. "Dafür wollen wir uns auch in Zukunft auf allen Ebenen einsetzen."
Pistorius zeigte sich offen für eine Ausweitung der Mission deutscher Soldaten zur Stabilisierung der Region. "Ob man das ausweiten kann und will und unter welchen Bedingungen, wird sich zeigen", sagte er. "Klar wird sein, weniger Engagement kann man sich eigentlich nicht vorstellen", sagte Pistorius mit Blick auf das deutsche Engagement zur Stabilisierung des Irak.
Die Reise von Pistorius fand vor dem Hintergrund brisanter Entwicklungen in der Region statt: Am Sonntag hatten die islamistische Gruppierung Hajat Tahrir al-Scham (HTS) und mit ihr verbündete Milizen mit dem Einmarsch in Damaskus den seit Jahrzehnten herrschenden Machthaber Baschar al-Assad gestürzt. Dem Umsturz war eine weniger als zwei Wochen dauernde Großoffensive der Milizen vorausgegangen.
Vor seinem Besuch im Irak war Pistorius nach Jordanien gereist. Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2015 am internationalen Einsatz gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in der Region. Der Bundestag hatte im Oktober der Verlängerung des Einsatzes um ein Jahr zugestimmt. Das Mandat sieht eine Obergrenze von 500 Bundeswehrangehörigen für den Einsatz vor. Derzeit sind in verschiedenen Missionen rund 300 Soldatinnen und Soldaten sowie zivile Angestellte vor Ort im Einsatz.
Heute bildet die Bundeswehr in Irak vor allem militärisches Führungspersonal aus, im Norden des Landes unterhält die Truppe noch ein kleines Feldlager und berät die dortigen Sicherheitskräfte. In Jordanien sind zudem Kräfte der deutschen Luftwaffe stationiert, um die internationale Allianz im Kampf gegen den IS mit Tankflugzeugen zu unterstützen.
Der IS hatte 2014 in weiten Teilen Syriens und des Irak die Kontrolle übernommen und ein sogenanntes Kalifat ausgerufen. Der Irak hatte Ende 2017 den "Sieg" über den IS verkündet. Dennoch sind vereinzelte noch Zellen der Dschihadistenmiliz im Irak und in Syrien aktiv.