Trotz Schäden an Druschba-Pipeline EU-Kommission sieht Ölversorgung in Ungarn und Slowakei nicht gefährdet
Die Ölversorgung in Ungarn und der Slowakei ist nach Einschätzung der EU-Kommission trotz Schäden an der Druschba-Pipeline in der Ukraine nicht in Gefahr.
Beide Länder hätten ausreichende Ölreserven, sagte eine Kommissionssprecherin am Mittwoch, und verwies auf alternative Lieferwege etwa über eine Adria-Pipeline. Brüssel widersprach damit der Darstellung von Ungarns Regierungschef Viktor Orban.
Die Druschba-Pipeline leitet normalerweise russisches Öl durch ukrainisches Territorium nach Ungarn und die Slowakei. Die Pipeline war nach ukrainischen Angaben bei Angriffen der russischen Armee beschädigt und deshalb stillgelegt worden. Sowohl Ungarn als auch die Slowakei haben deshalb ihre Ölreserven angezapft. Die Slowakei erwartet nach eigenen Angaben, dass am Donnerstag wieder Öl durch die Pipeline fließt.
Orban blockiert unter dem Vorwand der fehlenden Öllieferungen sowohl ein EU-Darlehen für die Ukraine in Höhe von 90 Milliarden Euro als auch ein neues Sanktionspaket gegen Russland. Beide sollten eigentlich bis zum vierten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine am Dienstag beschlossen sein, verzögern sich nun jedoch.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach Kommissionsangaben bei ihrem Besuch am Dienstag in Kiew aufgefordert, die Pipeline möglichst schnell zu reparieren. Die Kommission habe aber Verständnis für die Zurückhaltung der Ukraine, wo Arbeiter bei Reparaturarbeiten an der Infrastruktur wegen der anhaltenden russischen Angriffe in Lebensgefahr sind.