Kurz vor neuen US-ZöllenUSA und Kanada erzielen Grundsatzeinigung im Handelsstreit
ntv bei Google bevorzugenDie USA und Kanada haben wenige Stunden vor dem geplanten Inkrafttreten neuer US-Zölle eine Grundsatzeinigung erzielt.
US-Präsident Donald Trump setzte die geplanten Aufschläge etwa auf Wein und Hockeyschläger zunächst für drei Tage aus. Die Einigung müsse nun noch finalisiert werden, erklärte er. Kanadas Regierungschef Mark Carney zeigte sich etwas vorsichtiger und betonte, dass "wichtige Arbeit" noch ausstehe.
Eigentlich sollten in der Nacht zum Mittwoch Zölle von 50 Prozent auf eine Reihe kanadischer Güter in Kraft treten. Trump hatte diese nach eigenen Angaben verhängt, um auf die "diskriminierende Behandlung von US-Produkten" auf kanadischer Seite zu reagieren. Eine kanadische Delegation war noch für Verhandlungen in letzter Minute nach Washington gereist.
Am Dienstagabend schrieb Trump dann auf seiner Online-Plattform Truth Social, dass es einen "Deal" gebe. Carney sprach von "wichtigen Fortschritten", betonte aber, dass die Einigung noch nicht fertig sei. Es gehe darum, "offene Handelsfragen zu klären und kanadischen Unternehmen, Arbeitnehmern, Landwirten und Familien mehr Sicherheit sowie konkrete Vorteile zu verschaffen".
Das Büro des US-Handelsbeauftragten erklärte, dass Ottawa unter anderem "einen umfassenden Marktzugang für alle amerikanischen Waren" zugesichert habe. Zudem umfasse die Einigung "Verpflichtungen zur wirtschaftlichen Sicherheit, die Angleichung des digitalen Handels" und weitere Bestimmungen. Trump erklärte zudem, dass "Kanada sich verpflichtet hat, die fraglichen Diskriminierungen" von US-Produkten zu beseitigen.
Zudem zielt Trump offenbar auf die Wiederaufnahme eines umstrittenen Pipeline-Projekts ab. "Die großartige Keystone-XL-Pipeline, die vor langer Zeit von Sleepy Joe Biden begraben wurde, könnte nun wieder zum Leben erweckt werden", schrieb er. Die Öl-Leitung sollte vom kanadischen Alberta ins Zentrum der USA führen. Bereits US-Präsident Barack Obama blockierte das Projekt wegen Umweltbedenken. In seiner ersten Amtszeit unternahm Trump Schritte, um es wiederzubeleben. Sein Nachfolger Joe Biden machte diese jedoch wieder rückgängig.