Ifo-StudieZusammenlegung von Sozialleistungen könnte Armutsrisiko senken
ntv bei Google bevorzugenDie Zusammenlegung zentraler Sozialleistungen würde einer Studie zufolge das Armutsrisiko verringern, den Staat aber auch deutlich mehr Geld kosten.
Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) stellte am Mittwoch in Berlin einen konkreten Reformvorschlag vor, den das Münchner Wirtschaftsforschungsinstitut Ifo durchgerechnet hat. Der Ansatz ist dabei so ausgestaltet, dass vor allem Alleinerziehende und Familien mit mehreren Kindern profitieren. "Die Armutsrisikoquote sinkt um 0,9 Prozentpunkte, die Kinderarmutsrisikoquote um 1,0 Prozentpunkte", heißt es in der Studie. Ärmere Menschen würden ihr verfügbares Einkommen im Schnitt um bis zu 515 Euro im Monat erhöhen können. Dabei werde wegen neuer Arbeitsanreize davon ausgegangen, dass 322.000 Personen eine Beschäftigung neu annähmen. In Summe müsste der Staat knapp 5,4 Milliarden Euro pro Jahr aufbringen, um die Mehrkosten zu decken.
Kern des Reformansatzes ist es, zentrale Leistungen für erwerbsfähige Menschen - das Grundsicherungsgeld, das Wohngeld und den Kinderzuschlag – in einer Leistung zu bündeln und nur noch einen Einkommensbegriff zu verwenden. Experten zufolge ist der jetzige Sozialstaat zu komplex und bürokratisch. Laut AWO machen viele Menschen deswegen ihre rechtlichen Ansprüche nicht geltend. Ifo-Experte Maximilian Blömer sagte, der Reformvorschlag könne Armut viel effizienter senken und gleichzeitig Effekte auf dem Arbeitsmarkt haben, als beispielsweise nur das Kindergeld auf 299 Euro im Monat zu erhöhen.
Anfang des Jahres hatte eine von der Regierung eingesetzte Expertenkommission umfangreiche Vorschläge zur Reform des Sozialstaats vorgelegt. Er soll damit einfacher, gerechter und digitaler werden. Auch hier wurde eine Bündelung von Sozialleistungen empfohlen. Das soziale Schutzniveau soll erhalten bleiben. Die konkrete Ausgestaltung ließ die Kommission aber weitgehend offen.