Wirtschaft

Sicherheitsleistung fehlt Brandenburg gibt Tesla Zahlungsaufschub

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Der Bau der ersten europäischen E-Auto-Fabrik von Tesla ging bisher sehr zügig voran.

(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild)

Bislang baut Tesla seine Fabrik in Grünheide ohne abschließende Genehmigung. Sollte diese ausbleiben, fallen Kosten für den Rückbau an. Die dafür vom Land Brandenburg geforderte Sicherheitsleistung hat der Autobauer bislang nicht bereitgestellt. Nun erhält der Konzern einen erneuten Aufschub.

Der US-Elektroautobauer Tesla hat von Brandenburg eine fünf Tage längere Frist für die geforderte Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro zum Weiterbau der Fabrik in Grünheide bei Berlin erhalten. Eine grundsätzliche Einigung sei zwischen der Genehmigungsbehörde und Tesla Deutschland erzielt worden, teilte das Umweltministerium am späten Freitagabend mit. "Die Bestätigung von Seiten des Tesla-Mutterkonzerns steht noch aus. Gemäß Verlängerungsbescheid des Landesumweltamts soll die Einigung bis 20. Januar 2020 abgeschlossen sein."

Die umweltrechtliche Genehmigung für den kompletten Bau fehlt bisher, deshalb baut Tesla über vorzeitige Zulassungen. Die 100 Millionen Euro sind als Sicherheit für mögliche Rückbaukosten nötig. Im Dezember hatte das Unternehmen die Leistung nicht bis zur Frist vom 17. Dezember hinterlegt. Daher ruhten erst die Arbeiten, dann einigte sich Brandenburg dem Ministerium zufolge mit Tesla aber auf eine längere Frist bis 15. Januar. Tesla garantierte demnach in einer Patronatserklärung dem Land Sicherungen für sämtliche vorzeitige Genehmigungen von Baumaßnahmen.

Der Bau der ersten europäischen E-Auto-Fabrik von Tesla ging bisher sehr zügig voran. Ziel des US-Elektroautobauers ist es, im Juli 2021 mit der Produktion zu beginnen. In einer ersten Phase sollen in Grünheide rund 500.000 Fahrzeuge im Jahr produziert werden. Naturschützer und Anwohner fürchten allerdings negative Folgen der Ansiedlung, unter anderem wegen des Wasserverbrauchs und weil ein Teil der Baustelle in einem Wasserschutzgebiet liegt.

Quelle: ntv.de, jpe/dpa