Wirtschaft

Schon vor der Prüfung Hunderte Millionen Soforthilfen zurückgezahlt

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Das Land Berlin verteilte Soforthilfen ohne vorherige Prüfung. In anderen Ländern mussten die Betroffenen wochenlang warten.

(Foto: imago images/photothek)

Veranstaltungstechniker, Musiker oder Gastronomen - vielen Selbstständigen bricht mit dem Lockdown das Einkommen weg. Bund und Länder springen mit Soforthilfen ein. Die Gelder dürfen die Empfänger nur behalten, wenn sie tatsächlich gebraucht werden.

Soloselbstständige und Kleinstunternehmer haben staatliche Corona-Soforthilfen in Höhe von mehr als einer halben Milliarde Euro zurückgezahlt. Bis zum 30. September gaben Soforthilfe-Empfänger mehr als 560 Millionen Euro ungerechtfertigt gezahlter Zuschüsse zurück, wie eine Umfrage der "Welt am Sonntag" bei den Bundesländern ergab.

Auf den ersten drei Plätzen lägen Nordrhein-Westfalen mit 170 Millionen Euro, Berlin mit 143 Millionen Euro und Bayern mit 107 Millionen Euro. Alleine in den Topf des Bundes seien bis Ende September 305 Millionen Euro zurückgeflossen, berichtet das Blatt unter Verweis auf Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums. 13,8 Milliarden Euro seien im Rahmen des Bundesprogramms bislang insgesamt an Antragssteller verteilt worden.

Es sei zu erwarten, dass die Rückzahlungssumme weiter steige, weil die Prüfung von bereits ausgezahlten Beträgen in vielen Bundesländern noch nicht begonnen habe. Das "digitale Rückmeldeverfahren, bei dem die jeweilige tatsächliche Förderhöhe abschließend festgestellt wird", beginne voraussichtlich Ende Oktober, zitierte die "Welt am Sonntag" das Wirtschaftsministerium von Nordrhein-Westfalen.

Nach der Rückmeldung hätten die Soforthilfe-Empfänger bis zum 31. März des kommenden Jahres Zeit, um die womöglich zu viel gezahlten Beträge zurückzuzahlen. Die Angaben beziehen sich dem Bericht zufolge sowohl auf das Soforthilfeprogramm des Bundes als auch auf die der Länder. 13 Bundesländer hatten Angaben gemacht.

Quelle: ntv.de, ino/AFP