1919,2 Milliarden Euro Miese Länder treiben Staatsschulden nach oben
24.09.2019, 10:49 Uhr
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Obwohl der Bund seine Schuldenlast verringert, steigen die Staatsschulden insgesamt. Schuld daran sind die Länder - fünf von ihnen haben ihre Verbindlichkeiten deutlich gesteigert. Ein Stadtstaat sticht heraus.
Bei dem Versuch, seine Schulden gering zu halten, ist der deutsche Staat nur mäßig erfolgreich: Im ersten Halbjahr sind die öffentlichen Schulden leicht gestiegen. Verantwortlich dafür waren die höheren Verbindlichkeiten der Bundesländer. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte standen Ende Juni zusammen mit 1919,2 Milliarden Euro in der Kreide. Das waren 0,1 Prozent oder 2,5 Milliarden Euro mehr als Ende 2018, wie das Statistische Bundesamt nach ersten Berechnungen mitteilte.
"Mit Ausnahme der Länderebene haben alle Ebenen des Öffentlichen Gesamthaushalts ihre Schulden im ersten Halbjahr 2019 abgebaut", erklärten die Statistiker. Der Staat profitierte immer noch von einer starken Binnenkonjunktur mit Rekordbeschäftigung und höheren Löhnen. Dadurch legen Steuer- und Beitragsaufkommen zu. Gleichzeitig entlasten niedrige Zinsen auf der Kostenseite.
Die Bundesländer waren mit 577,5 Milliarden Euro verschuldet, was einem Anstieg um 1,2 Prozent entspricht. "Die Entwicklung verlief in den einzelnen Ländern sehr unterschiedlich", hieß es. In Bremen stiegen die Schulden mit einem Plus von 10,1 Prozent am meisten. In Sachsen-Anhalt gab es einen Anstieg um 7,1 Prozent und in Niedersachsen um 4,8 Prozent.
Schuldenstand der Gemeinden ist gesunken
Andere Bundesländer konnten ihre Verbindlichkeiten verringern. Spitzenreiter beim Schuldenabbau war Bayern mit 7,7 Prozent. In Hamburg sanken die Schulden im gleichen Zeitraum um 5,0 Prozent und in Sachsen um 3,9 Prozent. Der Bund war zur Jahresmitte mit 1211,3 Milliarden Euro verschuldet, ein Rückgang um 0,2 Prozent.
Der Schuldenstand der Gemeinden und Gemeindeverbände verringerte sich gegenüber dem Jahresende 2018 um 1,8 Prozent auf 130,3 Milliarden Euro. "Auch hier war die Entwicklung unterschiedlich", erklärte das Bundesamt. Anstiege gab es insbesondere in Mecklenburg-Vorpommern (+6,6 Prozent), Hessen (+2,2) und Schleswig-Holstein (+1,7), deutliche Rückgänge hingegen in Baden-Württemberg (-7,5) und in Niedersachsen (-4,3). Die Sozialversicherung war mit 124 Millionen Euro verschuldet, was 3,0 Prozent weniger sind.
Quelle: ntv.de, ibu/rts