Die Bundesregierung ruft erst die "Zeitenwende" aus und macht nun mit der Aussetzung der Schuldenbremse erneut Milliarden für die Aufrüstung locker. Dennoch stockt die Wiederbewaffnung des Kontinents. Verteidigungsminister Pistorius sieht die Branche in der Pflicht, für mehr Tempo zu sorgen.

Verteidigungsminister Boris Pistorius legt sich kurz vor seinem Besuch in der US-Hauptstadt Washington mit der Rüstungsindustrie an. In einem Interview mit der "Financial Times" (FT) sagte der SPD-Politiker, die Unternehmen sollten aufhören, sich zu beschweren und mit Blick auf die Wiederbewaffnung Europas beginnen zu liefern. Pistorius verwies auf das milliardenschwere Schuldenpaket der Bundesregierung für die Verteidigung, das den seit Jahren bestehenden Forderungen aus der Rüstungsbranche Rechnung trage.

Pistorius sagte: "Es gibt keinen Grund mehr, sich zu beschweren. Die Industrie weiß ganz genau, dass sie jetzt in der Verantwortung steht, zu liefern." Europa müsse für eine mögliche russische Aggression vorbauen, in Zeiten, in denen die USA das Interesse an dem Kontinent langsam verliere. Dabei müsse die Industrie nun ihren Teil der Abmachung einlösen. "Die Industrie muss ihre Kapazitäten ausbauen. Das gilt für Munition, Drohnen, Panzer - eigentlich für fast alle Bereiche", sagte er der FT.

Pistorius beklagte, dass es bei der "Zeitenwende" noch immer an vielen Stellen stockt. Es gebe noch immer Verzögerungen bei einzelnen Projekten, "bei denen alles scheinbar geregelt ist, und dann treten auf der Seite der Industrie Verzögerungen auf - für die ich dann Verantwortung übernehmen muss".

Pistorius reist heute nach Washington, um mit seinem Amtskollegen Pete Hegseth über die weitere Unterstützung der Ukraine und die militärische Zusammenarbeit in der Nato zu beraten. Es ist sein erster Besuch in den USA seit dem Amtsantritt der Regierung von US-Präsident Donald Trump im Januar.