Wirtschaft

"Ohne anderswo sparen zu müssen" Scholz: Neuverschuldung ist zu bewältigen

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Möglicherweise müsse der Konsum nach der Krise wieder angekurbelt werden, sagte Scholz.

(Foto: dpa)

Mit der geplanten Neuverschuldung gibt die Große Koalition den Grundsatz der schwarzen Null im Bundeshaushalt auf. Ob die genehmigten 156 Milliarden Euro ausreichen werden, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen, ist bislang aber ungewiss. Finanzminister Scholz gibt sich dennoch zuversichtlich.

Die bislang für Deutschland geplante Neuverschuldung zur Finanzierung der Corona-Folgen könnte Bundesfinanzminister Olaf Scholz zufolge ausreichen. "Wenn es uns gelingt, die wirtschaftliche Kurve in der zweiten Jahreshälfte wieder nach oben zu bewegen, kann das so sein", sagte Scholz der "Welt am Sonntag" auf die Frage, ob es bei den bereits genehmigten neuen Schulden in Höhe von 156 Milliarden Euro bleiben werde. Noch bewege man sich bei den Kosten in Dimensionen, die sich gut bewältigen ließen.

Die 100 Milliarden Euro, die der Bund über die Schuldengrenze hinaus an zusätzlichen Finanzmitteln aufnehmen könne, würden von 2023 an über 20 Jahre hinweg wieder abgebaut. "Fünf Milliarden Euro pro Jahr können wir bewältigen, ohne anderswo sparen zu müssen." Möglicherweise müsse der Konsum nach der Krise wieder angekurbelt werden.

"Wenn es dann soweit ist, werden wir Maßnahmen auf den Weg bringen, die das Geschäft wieder anregen", sagte der SPD-Politiker. "Die müssen so sein, wie Ökonomen sich das vorstellen: zielgerichtet, passgenau und zeitlich befristet." Dabei solle die Modernisierung des Landes im Blick behalten werden, etwa die Verringerung des CO2-Ausstoßes, der Ausbau der Elektro-Mobilität oder die Digitalisierung.

Dem besonders von der Krise betroffenen Gastgewerbe stellte Scholz finanzielle Unterstützung in Aussicht. "Natürlich schauen wir genau, ob und wo wir gezielt weitere Hilfen benötigen", sagte er. "Wir haben vor allem jene Branchen im Blick, für die es noch nicht so schnell wieder losgeht. Das Hotel und Gaststättengewerbe gehört sicherlich dazu."

Quelle: ntv.de, lri/rts