Wirtschaft

Konjunkturpaket im Krisenfall Scholz kann 50 Milliarden Euro lockermachen

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz spricht beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung im Haus der Bundespressekonferenz.

(Foto: picture alliance/dpa)

Handelskonflikte und geopolitische Krisen befeuern die Angst vor einer Rezession. Für Finanzminister Scholz besteht deswegen kein Grund zur Sorge. Deutschland sei für den Ernstfall gut gerüstet.

Finanzminister Olaf Scholz hat angedeutet, dass Deutschland im Falle einer Wirtschaftskrise 50 Milliarden Euro an zusätzlichen Ausgaben zum Ankurbeln der Konjunktur aufbringen könnte. Er zog damit erstmals öffentlich ein massives Konjunkturpaket in Erwägung.

Auf einer Veranstaltung am Tag der offenen Tür der Bundesregierung signalisierte Scholz, dass solche Maßnahmen nicht unmittelbar bevorstünden. Allerdings deuten zahlreiche Wirtschaftsindikatoren auf einen Abschwung in Deutschland und großen Teilen der Welt hin. Das erhöht den Druck auf die Regierung von Kanzlerin Angela Merkel, die schwarze Null aufzugeben und damit neue Schulden aufzunehmen.

Scholz erwähnte die Summe im Zusammenhang mit der Kreditaufnahme während der weltweiten Finanzkrise vor gut zehn Jahren. Die vergangene Krise habe Deutschland nach seinen Schätzungen 50 Milliarden Euro gekostet. "Wir müssen in der Lage sein, eine solche Summe wieder aufzubringen, und das sind wir", zitiert ihn Bloomberg. Das größte Problem sei die Unsicherheit, die von dem chinesisch-amerikanischen Handelskrieg ausgehe.

Der deutschen Wirtschaft geht zunehmend die Puste aus. Im zweiten Quartal sank die Wirtschaftsleistung um 0,1 Prozent gegenüber dem Vorquartal. Gebremst wurde die Entwicklung vom Außenhandel. Die Exporte von Waren und Dienstleistungen sanken im Vergleich zum Vorquartal stärker als die Importe. Die privaten Konsumausgaben stiegen dagegen, die Unternehmen investierten mehr.

Schon vergangene Woche berichtete Spiegel Online, dass Merkel und Scholz bereit seien, im Falle einer Rezession das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts aufzugeben. Das Finanzministerium spielt Reuters-Informationen zufolge bereits wegen der voraussichtlich sehr kostspieligen Maßnahmen zum Klimaschutz eine Abkehr von der bisherigen Linie durch, ohne neue Schulden auszukommen.

Quelle: ntv.de, jki

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