Wirtschaft

Linksruck in Madrid Wird Podemos Spaniens Syriza?

RTX1E5RL.jpg

Wahlkampf in Madrid: Podemos-Parteichef Pablo Iglesias.

(Foto: REUTERS)

In Spanien erleiden die Konservativen deutliche Stimmeneinbußen. Die Linkspartei Podemos erringt Erfolge in den Millionenstädten Madrid und Barcelona. Doch ein griechisches Szenario gilt trotzdem als unwahrscheinlich.

Die spanische Podemos ("Wir können") versteht sich als Schwesterpartei des Linksbündnisses Syriza des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras. Nach den Erfolgen bei den Regionalwahlen in Spanien will sie bei den Parlamentswahlen im Herbst Syrizas Triumph wiederholen. Doch das werde Podemos wohl nicht gelingen, so der Chef-Ökonom der Bank Berenberg, Christian Schulz.

Trotz der Verluste seien die Konservativen mit einem Ergebnis von 27 Prozent noch immer die stärkste Partei Spaniens, schreibt Schulz. Die oppositionellen Sozialisten landeten mit 25 Prozent auf dem zweiten Platz. Somit kamen die beiden traditionellen Regierungsparteien auf mehr als die Hälfte der Stimmen. Bei den Parlamentswahlen in Griechenland hatten Nea Dimokratia und Pasok lediglich 30 Prozent der Stimmen auf sich vereinigt.

Wie stark Podemos sei, sei schwierig zu ermitteln, so Schulz. Das Bündnis habe aber nirgendwo in Spanien so gut abgeschnitten wie Syriza in Griechenland. Podemos war nicht landesweit angetreten, sondern hatte in einzelnen Landesteilen und Kommunen lokale Wahlbündnisse unterstützt – wie beispielsweise in Madrid und Barcelona. Auf ganz Spanien gerechnet, landete Podemos nur auf dem vierten Platz. Den dritten Platz nimmt die liberale Partei Ciudadanos ("Bürger") mit knapp 7 Prozent der Stimmen ein.

"Der Aufstieg von Podemos und Ciudadanos scheint ein weiteres Risiko für Spanien zu verringern: das der Unabhängigkeit Kataloniens", schreibt Schulz weiter. Der Sieg der Links-Koalition in Barcelona könnte zwar eine schlechte Nachrichte für die dortige Wirtschaft sein. Doch er spreche auch für eine Schwäche der katalanischen Nationalisten.

Zudem würden Regionalwahlen häufig als Möglichkeit genutzt, um Ärger Luft zu machen, so der Ökonom. Wenn es wirklich auf etwas ankomme, würden Wähler pragmatischer entscheiden. "Das macht es extrem unwahrscheinlich, dass eine linksgerichtete, populistische Regierung in Madrid am Ende des Jahres die Macht übernimmt, Reformen zurückdreht und die nächste Rezession in der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone auslöst."

Hohe Arbeitslosigkeit

Wie Portugal und Irland habe Spanien die ökonomische Talsohle durchschritten, so Schulz. Das Land gehöre zu den am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften in der OECD. "Der Häusermarkt hat sich stabilisiert, die Kosten der Kreditaufnahme sind für Staat und Unternehmen auf komfortable Niveaus gesunken, und die Arbeitslosenquote ist um mehr als drei Prozentpunkte vom Spitzenwert zurückgegangen." Allerdings seien immer noch 23 Prozent der Spanier arbeitslos, so Schulz. "Die Verbesserungen haben viele Menschen bisher nicht erreicht."

Weitere Monate von wirtschaftlichem Aufschwung könnten den in Spanien regierenden Konservativen helfen, ihre Verluste bei den kommenden Wahlen einzugrenzen, schreibt der Ökonom weiter. "Viel wichtiger: Das griechische Desaster erinnert daran, was Populismus kostet."

Quelle: ntv.de, jga