Wochenlang warten Käufer derzeit auf die Zulassung ihres neuen Autos. Hersteller und Handel sind sauer und sehen den vorsichtigen wirtschaftlichen Aufschwung ausgebremst. Nun mischt sich das Verkehrsministerium ein.

Die Automobilwirtschaft hat vor einer zunehmenden wirtschaftlichen Belastung für die Branche durch zum Teil wochenlange Wartezeiten in den Kfz-Zulassungsstellen gewarnt. "Arbeitsplätze und Betriebe sind gefährdet", erklärten der Verband der Automobilindustrie (VDA), der Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK) und der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe. Sie riefen Länder und Kommunen auf, kurzfristig und entschlossen gegenzusteuern.

"Als Folge der coronabedingten Einschränkungen in den Autohäusern und Zulassungsstellen stehen bei den Händlern derzeit Tausende Neu- und Gebrauchtwagen und können nicht an die Kunden übergeben werden", erklärte VDA-Präsidentin Hildegard Müller. "Die Folge sind große wirtschaftliche Schäden für den Kfz-Handel und die Automobilindustrie und verärgerte Kunden."

Auch das Bundesverkehrsministerium hat bei den Ländern eine bessere personelle Ausstattung der Ämter angemahnt. So solle wirtschaftlicher Schaden für die Autobranche vermieden werden. "Wir haben die jüngsten Meldungen auch noch einmal zum Anlass genommen, erneut an die Länder zu appellieren und sie auf die Notwendigkeit einer hinreichenden personellen Ausstattung der Zulassungsbehörden hinzuweisen, die der gegenwärtigen konjunkturellen Bedeutung gerecht wird", sagte Ministeriumssprecher Tim Alexandrin.

Digitales Verfahren könnte helfen

VDA-Präsidentin Müller betonte, der Bund habe den Ländern bereits Hilfestellung gegeben, darunter die Möglichkeit vereinfachter Verfahren. Neben einer ausreichenden personellen Ausstattung der Behörden könne eine konsequente Einführung des digitalen Verfahrens "i-Kfz" entscheidend zum Abbau der langen Rückstaus in den Zulassungsstellen beitragen.

"In dieser ohnehin extrem schwierigen wirtschaftlichen Lage darf die Situation bei den Behörden nicht zusätzlich zum konjunkturhemmenden Faktor werden", warnte VDIK-Präsident Reinhard Zirpel. Länder und Kommunen müssten jetzt dafür sorgen, dass die Zulassungsstellen bundesweit so schnell wie möglich wieder effizient arbeiten könnten. Lange Wartezeiten bremsten die Kaufbereitschaft und verhinderten damit, "dass sich die Automobilbranche schnell und nachhaltig erholen kann".

Obwohl die rechtlichen Voraussetzungen für Online-Zulassungen im Oktober 2019 geschaffen worden seien, seien sie in vielen Zulassungsstellen bis heute nicht nutzbar. In der Praxis seien die entsprechenden Online-Portale der Zulassungsstellen in vielen Fällen noch nicht vorhanden oder für Kunden nicht auffindbar. Aufgrund von Personalknappheit werden laut den Verbänden bei Zulassungsstellen zum Teil Wartezeiten von sechs Wochen und länger gemeldet, vor allem in großen Städten wie Berlin, Köln, Frankfurt oder Stuttgart. Ministeriumssprecher Alexandrin betonte, die Zuständigkeit für die Fahrzeugzulassungen liege bei den Ländern und zum Teil in der Selbstverwaltung der Kommunen. "Von daher besteht relativ wenig Weisungswirkung seitens des Bundes", räumte er ein.