Der Börsen-Tag EU-Autozölle gegen China: Scholz-Entscheidung steht
04.10.2024, 08:20 Uhr
Nach Unstimmigkeiten in der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP in der Frage von EU-Zöllen gegen Elektroautos aus China entscheidet nun Kanzler Olaf Scholz. Aus grünen Regierungskreisen heißt es, der SPD-Politiker habe beschlossen, dass die Bundesregierung bei einer Abstimmung am Freitag in Brüssel gegen die Zölle stimmen werde. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen habe dies akzeptiert.
Damit nimmt Scholz angesichts von Differenzen der Koalitionspartner das letzte Wort für sich in Anspruch. Es heißt in Berlin auch, dass Scholz so seine Richtlinienkompetenz nutze. Vor zwei Jahren setzte Scholz so einen kurzfristigen Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke um einige Monate durch.
Quelle: ntv.de
