Der Börsen-Tag
Der Börsen-TagWasserstoff-Pflicht für E-Autos - skurrile Klage gegen VW scheitert
15.07.2020, 13:27 Uhr
Ein Mann wollte den deutschen Autobauer VW dazu verpflichten, Elektroautos ausschließlich mit Wasserstoffgeneratoren zu bauen. Denn, so seine Argumentation, der Einsatz von Batterien als Energiespeicher sei wegen der bei deren Herstellung entstehenden Klima- und Gesundheitsschäden ein Problem und müsse verboten werden. So jedenfalls schildert das Braunschweiger Oberlandesgericht (OLG) den Fall.
Doch der Kläger scheitert mit seinem Ansinnen. Dieses lasse sich auf zivilrechtlichem Wege schlicht nicht durchsetzen, entschied das OLG. Derartige Vorgaben könne allein der Gesetzgeber machen. Die Klage sei auch formal unzulässig, weil sie ohne Anwalt eingereicht wurde. Das ist auf dieser juristischen Ebene nicht mehr zulässig.