Das war Donnerstag, der 23. Februar 2017
Liebe Leserinnen und liebe Leser,
es ist ziemlich ungemütlich da draussen. Sturmtief "Thomas" rauscht über Deutschland hinweg - aber es gibt Hoffnung: Schon morgen soll der Wind im Laufe des Vormittags deutlich abnehmen. Bevor auch ich mich in den Feierabend verabschiede, gibt es hier für Sie noch den Überblick über die wichtigsten Themen des Tages.
Das war's von meiner Seite. Ich wünsche eine allseits gute Nacht und einen erholsamen Schlaf!
Trump will Atomwaffenarsenal der USA aufrüsten
US-Präsident Donald Trump will das Atomwaffenarsenal der USA ausbauen. Die USA seien hier zurückgefallen und müssten wieder "ganz nach oben" kommen, sagt Trump in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters. Zugleich kritisierte er, das Russland Marschflugkörper stationiert und damit Abrüstungsabkommen verletzt habe. Dies werde er mit Präsident Wladimir Putin erörtern, sollte er diesen treffen.
US-Heimatschutzminister schließt Massenabschiebungen aus
Im Verhältnis zwischen den USA und Mexiko wurde zuletzt viel Porzellan zerschlagen. Kein anderes Land griff Donald Trump seit seinem Amtsantritt so heftig an wie Mexiko. Nun schlägt sein Chefdiplomat beim versöhnlichere Töne an:
US-Heimatschutzminister John Kelly versprach seinem Kollegen Miguel Ángel Osorio Chong, es werde keine Massenabschiebungen von illegalen Migranten geben: "Die Abschiebungen werden legal, geordnet und in enger Abstimmung mit Mexiko erfolgen"
Der Fokus liege auf kriminellen Einwanderern.
In den USA leben schätzungsweise 5,8 Millionen Mexikaner ohne Aufenthaltsgenehmigung.
Auch einem Einsatz der Streitkräfte gegen illegale Einwanderer erteilte Kelly eine Absage.
Zug rammt umgestürzten Baum in Bad Segeberg
Mit orkanartigen Böen hat Sturmtief "Thomas" weite Teile Deutschlands erreicht. Auf der Bahnstrecke zwischen Neumünster und Bad Segeberg fährt ein Zug der Nordbahn gegen einen umgestürzten Baum gefahren. 51 Fahrgäste seien an Bord gewesen, niemand sei verletzt worden, teilt die Polizei mit.
Probleme gibt es auch auf anderen Bahnstrecken - vor allem im Westen Deutschlands. Am Wuppertaler Hauptbahnhof würden Züge zurückgehalten, weil ein Baum ins Gleisbett gestürzt sei, sagt eine Bahnsprecherin. Ein ICE musste geräumt werden. Bei Aachen stürzte ein Baum auf einen Thalys-Zug. Auch am Dortmunder Bahnhof und auf mehreren Strecken in Nordrhein-Westfalen konnten zwischenzeitlich keine Züge fahren. Sperrungen gab es auch nahe Frankfurt am Main, in Niedersachsen und Schleswig-Holstein.
VW-Manager streitet Vorwürfe vor US-Gericht ab
Ein in den USA wegen angeblicher Beteiligung am Abgas-Skandal angeklagter Volkswagen-Manager hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Bei einer Gerichtsanhörung in Detroit plädierte der Anwalt des Deutschen, dem im schlimmsten Fall 169 Jahre Haft drohen, auf unschuldig. Der 48-Jährige war im vergangenen Monat in Florida vom FBI festgenommen wurden. Er war bei VW bis März 2015 in leitender Funktion mit Umweltfragen in den USA betraut. Der Mann ist einer von sechs Führungskräften, die die US-Justiz im Zusammenhang mit der Dieselaffäre strafrechtlich belangen will. Auf die anderen Angeklagten haben die Fahnder allerdings kaum Zugriff, da sie sich in Deutschland aufhalten dürften und ihnen keine Auslieferung droht.
Sabine Oberhauser verliert Kampf gegen Krebs
Österreichs Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser ist im Alter von 53 Jahren ihrer Krebserkrankung erlegen. Die SPÖ-Politikerin war seit Februar 2015 wegen Unterleibskrebs in Behandlung und hatte die Öffentlichkeit über die sozialen Medien offensiv über ihre Krankheit informiert. Die Ministerin war wegen ihrer Erkrankung mehrfach im Krankenhaus. Vor einer Woche hatte sie mitgeteilt, dass sie sich wegen einer Bauchfellentzündung durch Sozialminister Alois Stöger vertreten lasse.
Sicherungsverwahrter in Hamburg verschwunden
Ein Sicherungsverwahrter hat sich in Hamburg nach einem Besuch bei einer externen Psychotherapie abgesetzt.
Der 48-Jährige war 2009 wegen Raubes und räuberischer Erpressung zu insgesamt fünf Jahren und sechs Monaten Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt worden, wie die Justizbehörde mitteilt.
Ein Justizvollzugsbediensteter hatte den Mann am Vormittag zu dem Psychotherapie-Termin begleitet.
Nach Ende der Stunde stellte er fest, dass der 48-Jährige sich nicht mehr in der Praxis befand.
Eine unverzüglich eingeleitete Fahndung brachte bis zum Abend keinen Erfolg, wie die Behörde mitteilt.
Videos des Tages
Narrengericht verurteilt Dreyer
Strafe für die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Vom Narrengericht Stockach im Kreis Konstanz ist die SPD-Politikerin zur Zahlung von zweieinhalb Eimern Wein zu je 60 Litern verurteilt worden. Die närrischen Richter befanden Dreyer am Donnerstag - dem "Schmotzigen Dunschtig" - in zwei von drei Anklagepunkten für schuldig. Sie warfen ihr "wissentliche Karnevalisierung der Landespolitik" sowie einen Verrat am angeblichen Grundkonsens der SPD vor, wonach sich Wahlsiege nicht gehören würden.
Mehr als 130 Leichen in zwei Massengräbern entdeckt
In zwei Massengräbern im Nordwesten Syriens sind die Leichen von etwa 130 Kämpfern gefunden worden.
Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilt, wurden die Leichen in der Nähe der Stadt Chan Scheikun entdeckt.
Die Opfer seien entweder erschossen oder geköpft worden.
Nach Angaben des Direktors der Beobachtungsstelle, Rami Abdel Rahman, nahm die dschihadistische Miliz Dschund al-Aksa die gegnerischen Kämpfer fest und "exekutierte" sie.
Papst lässt in Erdbebenzone Schinken einkaufen
Schinken, Käse und Salami aus Italiens Katastrophengebieten für Papst Franziskus: Das Almosenamt des Vatikans geht in den Gegenden einkaufen, die seit sechs Monaten von einer Erdbebenserie heimgesucht werden.
Almosenmeister Konrad Krajewski besuchte Bauern und Händler, deren Geschäfte in Gefahr sind, wie der Vatikan mitteilt.
Die typischen lokalen Produkte sollen an Suppenküchen in Rom verteilt werden. Auch im Supermarkt des Kirchenstaates gibt es Produkte aus den betroffenen Orten in den Regionen Umbrien, Marken, Abruzzen und Latium.
Der Vatikan habe "eine große Menge" gekauft, um die Menschen zu motivieren, ihre Arbeit weiter zu verfolgen.
68er-Ikone Jutta Winkelmann ist tot
Sie galt als das Sinnbild der freien Liebe: Nun ist die Autorin und Regisseurin Jutta Winkelmann im Alter von 68 gestorben.
Wie ihr Verleger Rainer Weiss mitteilt, erlag sie ihrem Krebsleiden.
Winkelmann gründete in den Siebzigern mit Rainer Langhans den sogenannten "Harem" in München.
Gemeinsam mit ihrer Zwillingsschwester Gisela Getty habe sie "Männer, Drogen und Freiheitsdrang" geteilt und ein "wildes Leben" geführt, schrieb Weiss.
Ihre Hippie-Zeit dokumentierten beide in dem Buch "Die Zwillinge – oder der Versuch, Geist und Geld zu küssen".
Ministerium warnt vor gepanschtem Wodka
Trinken Sie gerne Wodka? Dann seien Sie gewarnt: Wie das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium mitteilt, ist der Konsum des als "Diamond Vodka" beschrifteten (vermutlich schwarz verkauften Getränks) gesundheitsgefährdend. "Es wird dringend davon abgeraten, diesen Wodka zu trinken." Mindestens 350 Flaschen wurden seit Oktober 2016 verkauft worden. Ermittler des Zollfahndungsamts hatten Anfang Februar in einer Wohnung in Duisburg 1028 Flaschen entdeckt. Bei der Untersuchung wurde ein gesundheitsgefährdender Methanolgehalt entdeckt. Der Gehalt von 15 Gramm Methanol pro Liter überschreite den erlaubten Grenzwert um das 400-Fache.
"Madame" ist die schönste Kuh im Land
170 langbeinige Schönheiten zeigen sich bei einer Miss-Wahl unter Kühen im niedersächsischen Verden n von ihrer besten Seite. Zugelassen waren Milchkühe der Holstein-Rasse, ob Schwarz- oder Rot-Bunt, aus Niedersachsen und Sachsen. Aber nur eine kann gewinnen: Dieses Jahr geht der Titel an "Madame", einer sechs Jahre alten schwarz-bunten Holstein-Kuh. Sie stammt aus dem Stall von Henrik Wille aus Essen (Kreis Cloppenburg), wo auch die Vor- und Vorvorjahressiegerin "Lady Gaga" steht.
Windstärke 9 - "Thomas" beendet Straßenkarneval
Tief "Thomas" hat am Nachmittag die ersten Windspitzen jenseits der 100km/h gebracht. Orkanartige Böen, also Windstärke 11, vermeldeten beispielsweise die Wetterstationen in Neuss bei Düsseldorf oder in Neuharlingersiel (Niedersachsen) jeweils mit 111km/h. In Düsseldorf selber erreichte der Wind über 80km/h. Das ist Windstärke 9. Zu viel für die Open-Air-Karnevalspartys entschieden die Organisatoren und beendeten das närrische Treiben gegen 16 Uhr vorzeitig.
Frau findet 26.000 Euro in Strumpfschachtel
Im bayerischen Freising deckt sich eine Frau bei der Caritas mit Kleidung ein, darunter befinden sich auch Socken in einer Strumpfschachtel. Als sie diese anziehen will, stößt sie auf ein dickes Bündel Geldscheine. Die 39-Jährige überlegt nicht lange und - bringt das Geld zur Wache:
Als die Beamten mit dem Geldzählen fertig sind, haben sie 26.000 Euro beisammen.
Das Geld hat eine abenteuerliche Reise hinter sich. Es gehörte einer Frau aus Freising. Als sie starb, wurde ihre Wohnung geräumt. Im Kleiderschrank lag die Schachtel mit originalverpackten Socken. Darin hatte die Frau das Geld versteckt.
Der 39-Jährigen steht der gesetzliche Finderlohn in Höhe von lediglich drei Prozent zu - 780 Euro. Womöglich stocken die Erben die Belohnung aber auf.
Island startet neue Reality-Show - mit Katzen
Diese Meldung richtet sich an alle Katzenliebhaber: Eine Reality-Soap mit Katzen in den Hauptrollen soll s einem isländischen Tierheim bei der Suche nach neuen Besitzern für seine Schützlinge helfen. Der Online-Livestream "Keeping up with the Kattarshians" zeigt die vier jungen Geschwister in einem übergroßen zweistöckigen Puppenhaus mit Etagenbetten, Badewanne, Sesseln und jeder Menge Spielzeug. Die Macher nennen ihre Sendung "das süßeste Slow-TV im Internet". Mit drei Kameras werden die Kätzchen gefilmt, bis sie ein neues Herrchen oder Frauchen finden. Die rund um die Uhr ausgestrahlte Dokusoap ist eine Initiative der isländischen Gesellschaft zum Schutz von Katzen, die das Tierheim Kattholt in der Hauptstadt Reykjavík betreibt. Werden die Jungen adoptiert, nehmen andere obdachlose Katzen ihren Platz ein.
Schlagzeilen zum Feierabend
Staatshaushalt - Merkel sieht nur kleine Spielräume
Die Konsumlaune der Deutschen und das starke Wirtschaftswachstum sorgen für übervolle Staatskassen. Die Kanzlerin warnt davor, in der Debatte über die Milliardenüberschüsse jetzt verschiedene Ausgabenbereiche gegeneinander auszuspielen. Merkel sagt, verbessert werden müssten sowohl innere und äußere Sicherheit als auch die soziale Sicherheit der Menschen sowie Investitionen in die Zukunft. Gleichzeitig sollten keine neuen Schulden gemacht werden: "Insofern sind die Spielräume, die wir haben, überschaubar.
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Drei Fischer nach 28 Tagen im Pazifik gerettet
Seit 28 Tagen trieben drei Fischer im Pazifik, dann hat sie ein nach Thunfisch suchender Hubschrauber gefunden. Der Pilot hatte die von Kiribati stammenden Männer Hunderte Kilometer entfernt in der Nähe der Marshall-Inseln entdeckt, wie der britische "Telegraph" berichtet. Nur wenige Kilometer entfernt sah der Pilot einen weiteren Schiffbrüchigen: Einen 14-Jährigen aus South Tarawa, der Hauptstadt Kiribatis. Sein Boot war dort vor elf Tagen fortgerissen worden. Die vier Geretteten sollen nach Angaben eines Polizisten auf den Marschall-Inseln bald nach Kiribati zurückkehren können.
Kreissägen-Mord: Zeugin schildert Dreiecksbeziehung
Chaos im Haus und eine Dreiecksbeziehung: Mehrere Zeugen geben im Münchner Prozess um einen grausamen Kreissägen-Mord einen Einblick in das Leben der Frau, die ihrem Freund beim Sexspiel mit einer Handkreissäge den Kopf abgeschnitten haben soll. Eine Studentin schilderte vor Gericht eine Dreiecksbeziehung mit dem Opfer und der Angeklagten. Sie sei 2006 in einer Diskothek von der Pädagogik-Studentin angesprochen worden, berichtete die junge Frau vor dem Landgericht München. Dann sei sie dem Lebensgefährten vorgestellt worden. Monatelang unterhielten die drei eine intime Beziehung. Er habe "immer wieder Sex mit anderen" gewollt. "Sie sollte ausgehen, Leute kennen lernen und heimbringen."
Aushang in der Bundesbank: Wer hat zwei Cent verloren?
Ist das jetzt "typisch deutsch", "deutsche Bürokratie oder einfach "german gründlichkeit"? Fest steht jedenfalls, dass die Mitarbeiter der Bundesbankfiliale Magdeburg einen Geldfund mit der größten Sorgfalt behandeln. Seit dem 25. Januar suchen sie öffentlich nach dem Besitzer des 2-Cent-Stücks. Fast vier Wochen später macht ein Foto des Aushangs im Netz die Runde und sorgt für Erheiterung.
Buckelwal führt gewaltigen Luftsprung vor
Wer Wale in freier Wildbahn erleben möchte, bekommt dazu Gelegenheit vor der Küste Virginias. Wie aufregend so eine Bootstour werden kann, zeigt dieses Video, bei dem die . Die bis zu 15 Meter langen Meeresriesen tauchen mitunter nämlich früher auf als erwartet - und dann gibt es für alle Anwesenden eine Wasserdusche gratis.
100-Jähriger feiert Party seines Lebens
Innenminister de Maizière stellt neuen ePass 3.0 vor
Sicherer, kleiner, moderner: Ab März gibt es einen neuen Reisepass für deutsche Bürgerinnen und Bürger. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat ihn vorgestellt.
Der CDU-Politiker verspricht sich von dem neuen Ausweisdokument ein hohes Maß an Sicherheit. "Der neue deutsche Reisepass schützt zuverlässig vor Fälschungen, vor Missbrauch", sagte er. "Und er ermöglicht allen Passinhabern eine schnelle Identifizierung auch in der ganzen Welt."
Der neue Pass hat ein neues Design und ist etwas kleiner als der bisherige.
Die Gebühr für den neuen Reisepass (ePass 3.0 – 32 Seiten) beträgt 60 Euro. Antragsteller, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, zahlen weiterhin 37,50 Euro.
Krankenkassen fahren Milliardenplus ein
Nicht nur Bund, Länder und Gemeinden, sondern auch die gesetzlichen Krankenkassen freuen sich über sprudelnde Einnahmen. Sie haben letztes Jahr ein Finanzplus von rund 1,4 Milliarden Euro eingefahren.
Das Geldpolster der Kassen ist damit nach dpa-Informationen auf 15,9 Milliarden Euro gestiegen.
Ende 2015 lag es noch bei rund 14,5 Milliarden Euro.
Damit stehen die Kassen besser da, als deren Spitzenvertreter letztes Jahr erwartet hatten. Für die Versicherten bedeutet das: Steigende Zusatzbeiträge auf breiter Front werden unwahrscheinlicher.
Schichtwechsel
Liebe Leserinnen und liebe Leser,
die eine kommt, der andere geht. Mein geschätzter Kollege Christian Herrmann hat sich in den verdienten Feierabend verabschiedet. An seiner Stelle werde ich Sie nun mit allen wichtigen, spannenden und kuriosen Nachrichten versorgen. Einen schönen Nachmittag wünscht Ihnen Diana Sierpinski. Wenn Sie Wünsche, Anregungen oder Kritik loswerden möchten, schreiben Sie mir gern per E-Mail an diana.sierpinski@nama.de oder via Twitter.
Syrischer Hilfskonvoi angegriffen und geplündert
In Genf wollen Vertreter des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und der Rebellen erneut über einen Frieden verhandeln. Das wäre für die Menschen in Syrien dringend nötig, denn anscheinend kommen nicht einmal Hilfslieferungen dort an, wo sie hin sollen. Nach Angaben von UN-Nothilfekoordinator Stephen O'Brien, haben bewaffnete Männer einen Hilfskonvoi überfallen und geplündert. Demnach sollten diese Woche zwei Konvois die von der Opposition gehaltene Stadt Waer beliefern. Beide hätten ihr Ziel aber nicht erreicht, erklärte O'Brien. Die Hilfe für Syrer in den belagerten Städten sei damit "gleich null".
Terrorverdächtige können nicht abgeschoben werden
Wir bleiben in Niedersachsen und bei Terrorverdächtigen: Die Abschiebung der beiden jungen Männer, die am 9. Februar in Göttingen festgenommen wurden, ist bis auf Weiteres ausgesetzt. Beide hätten Rechtsmittel gegen die Abschiebung eingelegt, sagte ein Sprecher des niedersächsischen Innenministeriums. Bis zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig blieben beide in Abschiebehaft.
Die jungen Männer stammen aus Algerien und Nigeria. Die Polizei hatte bei ihnen unter anderem Schusswaffen, Munition und IS-Flaggen sichergestellt. Die Generalstaatsanwaltschaft Celle leitete aber kein Strafverfahren ein, da die Anschlagspläne nicht konkret genug waren.
Niedersächsische Polizei nimmt Salafisten fest
Die niedersächsischen Sicherheitsbehörden haben einen 26-Jährigen festgenommen, der einen Sprengstoffanschlag vorbereitet haben soll. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung seien Materialien für den Bau eines Sprengsatzes beschlagnahmt worden, teilten die Generalstaatsanwaltschaft Celle und die Polizeidirektion Göttingen mit. Demnach wird der Deutsche aus Northeim der salafistischen Szene zugerechnet.
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Aufsichtsrat entlässt nächsten BER-Technikchef
Die unendliche Geschichte nimmt kein Ende: Auf der Baustelle des neuen Hauptstadtflughafens BER in Berlin muss der drölfzigste Technikchef seinen Hut nehmen. Der oberste Bauleiter Jörg Marks werde entlassen, heißt es aus Aufsichtsratskreisen.
Der Anlass? Natürlich die anhaltenden Probleme auf der Flughafenbaustelle. Im Januar war bekannt geworden, dass es bei Türen und Sprinklern im Terminal hakt. Neuer Eröffnungstermin: Vielleicht, eventuell, unter Umständen, mit viel Glück Juni 2018.
Mal schauen, ob die Verantwortlichen noch einen Nachfolger finden, der sich den Job antun möchte. Es wäre der vierte in fünf Jahren.
Zwei deutsche Archäologen in Nigeria entführt
In Nigeria sind zwei deutsche Archäologen entführt worden. Sie hätten im Bundesstaat Kaduna nördlich der Hauptstadt Abuja Feldforschung betrieben, teilte ein Polizeisprecher mit. Es sei bislang unklar, wer hinter der Entführung stecke.
Die Archäologen sollen in der Gegend in Zusammenarbeit mit örtlichen Forschern Terrakotta-Figuren und andere Kunstgegenstände der Nok-Kultur untersucht haben.
Zwei Dorfbewohner, die ihnen helfen wollten, wurden demnach von den Angreifern getötet.
Nigerianischen Berichten zufolge handelt es sich bei den beiden Archäologen um Professoren der Goethe-Universität in Frankfurt am Main.
Entführungen sind in Nigeria keine Seltenheit. In den meisten Fällen haben es die Täter auf ein hohes Lösegeld abgesehen. Das Auswärtige Amt wollte sich zu den Berichten nicht äußern.
CDU-Abgeordneter fordert Frauenquote für Flüchtlinge
Derzeit kommen vor allem junge Männer als Flüchtlinge nach Deutschland. Das könne "eine Gesellschaft aus dem Gleichgewicht bringen", warnt der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner. Das friedliche Zusammenleben sei gefährdet. Seine Lösung: "Eine Geschlechterquote, die faktisch eine Frauenquote wäre, würde das Gleichgewicht der Geschlechter herstellen."
Konkret schlägt Wegner vor, ab 2018 jeden Monat zu ermitteln, wie viele Männer und Frauen als Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Sind es mehr Männer als Frauen, sollten alleinreisende Männer an der Grenze abgewiesen werden. Erst wenn das Verhältnis wieder ausgeglichen ist, soll die Grenze wieder für alle Flüchtlinge geöffnet werden.
Gericht ordnet Festnahme von Duterte-Kritikerin an
Am Dienstag bezeichnet die philippinische Senatorin Leila de Lima ihren Präsidenten Rodrigo Duterte als "Serienmörder", der sein Amt an der Staatsspitze nicht länger ausüben dürfe. "Es gibt keinen Zweifel mehr daran, dass unser Präsident ein Mörder und soziopathischer Serienkiller ist", sagte sie vor Journalisten. Jetzt soll die prominente Kritikerin festgenommen werden.
Bei mir bleibt da ein fader Beigeschmack zurück, aber entscheiden Sie selbst.
De Lima werden Drogendelikte vorgeworfen.
Gefängnisinsassen behaupten, sie hätten ihr während ihrer Zeit als Justizministerin Millionen von Pesos bezahlt, um im Gefängnis weiter mit Drogen handeln zu können.
Ein Gericht in der Stadt Muntinlupa in der Nähe von Manila hat den Haftbefehl deswegen angeordnet.
Die 57-jährige Anwältin und Menschenrechtsaktivistin war unter Dutertes Vorgänger von 2010 bis 2015 in dem Amt.
Schlagzeilen zur Mittagspause
EU prüft Günstlings-Vorwürfe gegen Schulz
Hat Martin Schulz, Hoffnung der SPD und Internetphänomen, als Präsident des EU-Parlaments einen Vertrauten auf eine lukrative Dauerdienstreise nach Berlin geschickt? Diesen Vorwurf prüft jetzt das EU-Betrugsbekämpfungsamt Olaf (kein Scherz, den Beweis finden Sie hier). Es hat ein offizielles Ermittlungsverfahren eröffnet.
Mit dem Verfahren sei keinerlei Vorverurteilung verbunden, sagte eine Olaf-Sprecherin dem "Stern".
Berichte über die "Beschäftigungsbedingungen eines bestimmten Bediensteten " seien dem Amt aber bekannt.
Die Behörde werde prüfen, "ob es einen hinreichenden Verdacht auf Betrug, Korruption oder irgendeine illegale Aktivität" gebe.
Die SPD hat kein Verständnis für die Vorwürfe. Eine Parteisprecherin bezeichnet das Vorgehen von Schulz im "Stern" als "gängige Praxis" in Brüssel. Auch das EU-Parlament verteidigte Schulz dem Bericht zufolge.
Stadt Essen prüft Ausstieg bei RWE
Schon seit 1898 ist Essen der Unternehmenssitz von RWE. Daran wird sich nichts ändern, aber die Stadt überlegt, zumindest geschäftlich bei dem Energieversorger auszusteigen. Die Verwaltung berate bereits seit dem vergangenen Jahr, ob und wie eine weitere Beteiligung an dem Unternehmen in Zukunft aussehen könne, sagte Oberbürgermeister Thomas Kufen dem "Handelsblatt". "Wir denken hier in alle Richtungen."
Anlass ist die erneute Aussetzung der Dividende. Essen hält rund 18,8 Millionen RWE-Aktien und hatte im klammen Haushalt 25 Cent je Anteilsschein eingeplant. Damit fehlen der Stadt nun 4,5 Millionen Euro.
RWE hatte gestern einen Verlust von 5,7 Milliarden Euro für das Jahr 2016 bekannt gegeben und mitgeteilt, erneut keine Dividende auszuschütten.
Jäger will Erdogan-Auftritt in NRW verhindern
Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan plant allem Anschein nach einen Wahlkampfauftritt in Nordrhein-Westfalen, um für Stimmen für seine heimische Präsidialreform zu werben. Geht es nach dem nordrhein-westfälischen Innenminister Ralf Jäger wird das nicht passieren. "Es ist Aufgabe des Bundes, dafür zu sorgen, dass solche Auftritte weder in NRW noch anderswo in Deutschland stattfinden", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Die Freiheit der Meinungsäußerung hier darf nicht missbraucht werden, um für eine Verfassungsänderung in der Türkei zu werben, mit der Grundrechte eingeschränkt und die Todesstrafe wieder eingeführt werden sollen."
In der Türkei stimmt die Bevölkerung am 16. April über eine Reform des Präsidialsystems ab, das Erdogan deutlich mehr Macht verleihen und das Parlament schwächen würde. An der Abstimmung können auch im Ausland lebende wahlberechtigte Türken teilnehmen. 1,41 Millionen leben in Deutschland.
Mutmaßlicher Telekom-Hacker in London gefasst
Bei mehr als einer Million Telekom-Kunden war Ende November 2016 tagelang das Internet tot. Ursache: ein Hackerangriff auf die Router des Unternehmens. Jetzt ist ein Verdächtiger gefasst worden.
Das Bundeskriminalamt wirft dem Briten versuchte Computersabotage in einem besonders schweren Fall vor.
Ermittler der britischen National Crime Agency haben den 29-Jährigen am Mittwoch an einem Londoner Flughafen gefasst.
Auf Schadenersatz sollten Telekom-Knden übrigens nicht hoffen. Denn die Provider können und müssen nicht garantieren, dass ihre Netze uneingeschränkt verfügbar sind.
Mehr gibt es hier.
Narren müssen Sturm und Regen trotzen
Pünktlich um 11.11 Uhr wird mit der Weiberfastnacht der Karneval eröffnet. Die ersten Narren sind schon jetzt in den Karnevalshochburgen auf den Straßen unterwegs in Erwartung eines feucht-fröhlichen Tages. Feucht-fröhlich wird es aber nicht nur in Bars, Kneipen und Restaurants, sondern auch beim Wetter. Für den Nachmittag sind Regen und Sturmböen angesagt, abends können es sogar Orkanböen sein.
In Düsseldorf startet das Festprogramm vor dem Rathaus deswegen noch wie geplant. Am frühen Nachmittag soll dann kurzfristig entschieden werden, ob es wegen des Sturmtiefs verkürzt wird.
Forscher entdecken fossilen Riesenpinguin
Haben Sie eine Ahnung, seit wann Pinguine auf der Erde leben? Nein? Dann aufgepasst: Möglicherweise schon seit 61 Millionen Jahren! Das schließen Forscher aus dem Fund eines fossilen Riesenpinguins, über den sie im Fachjournal "The Science of Nature" berichten.
Die Knochen wurden am Waipara-Fluss auf der Südinsel Neuseelands gefunden.
Die Fundstelle ist bekannt für Vogelfossilien, die vor rund 61 Millionen Jahren in Meeressand eingebettet wurden.
Der Riesenpinguin könnte damit schon zu Zeiten der Dinosaurier gelebt haben, die vor ungefähr 65 Millionen Jahren ausstarben.
Und wie groß war so ein fossiler Riesenpinguin? Anhand seines gefundenen Beinknochens schätzen die Forscher: etwa 150 Zentimeter
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Fall Kim Jong Nam: Nordkorea greift Malaysia an
Südkorea ist überzeugt: Nordkorea ist verantwortlich für den Tod von Kim Jong Nam, dem Halbbruder des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un. Ganz so deutlich werden die malaysischen Behörden nicht, aber auch sie halten nordkoreanische Staatsbürger für die Mörder. Dem nordkoreanischen Regime gefällt diese Darstellung natürlich gar nicht.
Nordkorea unterstellte der malaysischen Regierung in den Staatsmedien "dunkle Absichten".
Das ungerechtfertigte Verhalten falle mit "einer gegen die Volksrepublik gerichteten verschwörerischen Gaunerei Südkoreas" zusammen.
Nordkorea bezweifelt übrigens auch, dass Kim Jong Nam vergiftet wurde. In den Staatsmedien heißt es nur, ein nordkoreanischer Bürger mit einem diplomatischen Pass sei auf dem Flughafen von Kuala Lumpur in "Schockstarre" verfallen und an den Folgen eines Herzinfarkts gestorben.
Schlagzeilen am Morgen
Opel-Interessent präsentiert glänzende Zahlen
Wir bleiben gleich in der Wirtschaft: Der französische Autobauer PSA Peugeot Citroën, der Opel übernehmen will, glänzt mit hervorragenden Zahlen.
PSA konnte den Gewinn im vergangenen Jahr fast verdoppeln.
Er stieg um 79 Prozent auf 2,15 Milliarden Euro.
Die Aktionäre, darunter der französische Staat, sollen erstmals seit 2011 wieder eine Dividende bekommen.
PSA hatte vergangene Woche bekannt gegeben, mit General Motors über einen Kauf von Opel zu verhandeln. Berichten zufolge könnte das Geschäft schon kommende Woche abgeschlossen sein. Für die Angestellten gibt es nach Angaben der Bundesregierung Standort- und Beschäftigungsgarantien.
Deutscher Staat präsentiert Rekordüberschuss
Die deutsche Wirtschaft präsentiert sich - zumindest den Zahlen nach - immer noch von ihrer besten Seite. Neue Daten des Statistischen Bundesamts zeigen: Der deutsche Staat hat letztes Jahr mit 23,7 Milliarden Euro den höchsten Überschuss seit der Wiedervereinigung erzielt. Bezogen auf die Wirtschaftsleistung fiel das Plus mit 0,8 Prozent höher aus als die im Januar geschätzten 0,6 Prozent.
Für weitere Einzelheiten hier entlang.
Irakische Armee erobert Flughafen von Mossul
Die irakische Armee hat offenbar den strategisch wichtigen Flughafen von Mossul zurückerobert. Auch eine in der Nähe gelegene Militärbasis sei eingenommen worden, berichtet das irakische Staatsfernsehen. Weitere Einzelheiten sind noch nicht bekannt.
Mossul ist die letzte Hochburg der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak. Bereits Ende Januar hatten die irakischen Truppen den Ostteil der Stadt zurückerobert. Am vergangenen Wochenende begannen sie ihre Offensive auf den Westteil der Stadt. Sie wird durch den Fluss Tigris in zwei Hälften geteilt.
Einzelheiten finden Sie hier.
Diskussion um Wiedereinführung der Wehrpflicht
Die Bundesregierung soll und will ihren Verteidigungshaushalt erhöhen, gleichzeitig soll die Bundeswehr auf knapp 200.000 Soldaten anwachsen. Angesichts dieser Ziele werden Rufe nach der Wiedereinführung der Wehrpflicht laut, konkret beim Reservistenverband. Er hatte eine allgemeine Dienstpflicht ins Spiel gebracht, bei der Frauen und Männer zwischen Wehr- und Ersatzdienst wählen können. Der Ersatzdienst könnte zum Beispiel bei der Feuerwehr oder in der Entwicklungsarbeit geleistet werden.
Der Wehrbeauftrage des Bundestags, Hans-Peter Bartels, kann diesem Vorschlag nichts abgewinnen: "Angesichts der sicherheitspolitischen Lage ist die Wehrpflicht weder erforderlich noch schnell reaktivierbar", sagte er der dpa.
Die Wehrpflicht war 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Seitdem ist die Bundeswehr von mehr als 200.000 auf derzeit 178.000 Soldaten geschrumpft.
CSU offen für Deckelung von Managergehältern
Sollten die Gehälter von Managern begrenzt werden? Die SPD meint ja, ein entsprechender Gesetzentwurf ist schon fertig. Und auch die CSU ist der Idee nicht abgeneigt. Das sagte Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
"Es ist Bürgerinnen und Bürgern nicht vermittelbar und auch in einer sozialen Marktwirtschaft nicht angemessen, wenn ein Manager das Hundertfache eines Durchschnittsverdieners im gleichen Konzern bekommt."
Mehr Transparenz bei den Bezügen Vorständen oder auch die Begrenzung ihrer steuerlichen Abzugsfähigkeit seien "diskussionswürdige Ansätze".
Die CSU werde den Gesetzentwurf der SPD darauf prüfen, ob er Gehaltsexzessen tatsächlich Einhalt gebieten könne.
Die Diskussion war jüngst wieder aufgekommen, nachdem der Fall von Christine Hohman-Dennhardt bekannt geworden war. Sie erhielt für nur 13 Monate im VW-Vorstand eine Zahlung von 12 Millionen Euro.
Mexiko will keine Nicht-Mexikaner aus den USA aufnehmen
Wir bleiben gleich in den USA: Donald Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, Millionen illegaler Einwanderer abzuschieben. Das betrifft hauptsächlich Mexikaner, aber auch viele Menschen aus anderen mittel- oder südamerikanischen Staaten. Eine neue Richtlinie des US-Heimatschutzministeriums sieht nun vor, dass diese auch nach Mexiko zurückgeschickt werden können. Doch die mexikanische Regierung in Form von Außenminister Luis Videgaray sieht das nicht ein: "Wenn die US-Regierung darauf besteht, Nicht-Mexikaner nach Mexiko abzuschieben, haben wir keine Veranlassung, sie aufzunehmen."
Das Thema dürfte eine tragende Rolle spielen, wenn US-Außenminister Rex Tillerson und Heimatschutzminister John Kelly heute nach Mexiko reisen. Können sich die beiden Regierungen in der Frage nicht einigen, droht an ihrer Grenze eine Flüchtlingskatastrophe.
Weiter Informationen dazu finden Sie hier.
Trump nimmt Schutz für Transgender zurück
Beginnen wir den Tag mit dem neuen US-Präsidenten: Die Regierung von Donald Trump hat anscheinend die Freizügigkeit für Transgender-Menschen rückgängig gemacht. Die "Washington Post" schreibt, Mitarbeiter des Justiz- und des Bildungsministeriums hätten öffentliche Schulen und Universitäten angewiesen, die alte Regelung zu ignorieren.
Die Regelung hatte US-Präsident Barack Obama eingeführt. Sie stellte es Transgendern frei, welche Toiletten und Umkleideräume sie etwa in Schulen und Universitäten benutzen. So konnten sich beispielsweise Transgender-Frauen auch dann in der Damen-Umkleide umziehen, wenn ihre operative Geschlechtsumwandlung noch nicht vollzogen war.
Einzelheiten dazu finden Sie hier.
Das wird heute wichtig
Liebe Leser,
das Wetter dürfte sich im Vergleich zu gestern eher nicht verbessern, dafür sieht die Tagesvorschau heute gleich um ein Vielfaches interessanter aus. Schauen Sie selbst:
Bundesinnenminister Thomas de Maizière stellt am Nachmittag den neuen Reisepass vor.
Der litauische Ministerpräsident Saulius Skvernelis ist heute bei Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gast.
In Genf beginnt eine neue Runde der Syrien-Friedensverhandlungen. Die Verhandlungen finden unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen statt.
Die Beziehungen der USA und Mexiko sind seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump nicht die besten. Jetzt reisen US-Außenminister Rex Tillerson und Heimatschutzminister John Kelly nach Mexiko-Stadt.
In den Karnevalshochburgen eröffnet die Weiberfastnacht um 11:11 Uhr den Straßenkarneval.
In Wien wird am Abend der 61. Wiener Opernball eröffnet, die mondänste Tanzveranstaltung Österreichs.
Das klingt doch vielversprechend! Fragen, Anregungen und Kritik können Sie an christian.herrmann@nachrichtenmanufaktur.de schicken.
Kommen Sie gut durch den Tag!
Tief "Thomas" bringt Sturmböen
Guten Morgen, liebe Leser und Helau und Alaaf in die Karnevalshochburgen, denn heute beginnt mit der Weiberfastnacht ja der Höhepunkt des Karnevals. Warmschunkeln müssen Sie sich bei Werten um die 10 Grad zwischen Düsseldorf und Mainz dabei zwar nicht. Allerdings regnet es dort, wie auch im großen Rest des (zumeist karnevalsfreien) Landes immer wieder.
Ein Hauptaugenmerk liegt aber auch natürlich auf dem Wind. Zuerst gibt es noch die relative Ruhe vor dem Sturm. Ab dem späten Mittag kommt dann von Benelux das Hauptsturmfeld von Tief "Thomas" heran, das uns ab dem Nachmittag bis in die Nacht hinein von West nach Ost überquert. Damit sind von Niedersachsen und NRW Richtung Osten Windböen um 100km/h möglich. Vereinzelt sind sogar Orkanböen im Flachland nicht ganz auszuschließen.
Besser sieht es in Sachen Sonne im Süden aus. Zudem sorgt der Föhn dort für Frühlingsgefühle bei bis zu 20 Grad. Richtung dänische Grenze werden es hingegen nur nasskalte 5 Grad und dort mischt sich auch Schneeregen oder Graupel unter. Kommen Sie gut durch diesen zum Teil stürmischen und sehr nassen Tag. Ihr Björn Alexander