Kritik an Online-Meldepflicht Viele Reiserückkehrer nennen falsche Daten
22.11.2020, 17:06 Uhr
"Die Bundespolizei hat keinen Zugriff auf die elektronischen Einreisedaten der Reisenden", bemängelt eine Sprecherin.
(Foto: imago images/ZUMA Wire)
Fantasienamen wie "Donald Duck" oder schlicht falsche Adressen: Jeder fünfte Rückkehrer aus Risikogebieten hält sich offenbar nicht an die Meldepflicht. Die digitale Datenbank soll eigentlich die Kommunikation mit den Gesundheitsämtern vereinfachen, stellt aber die Bundespolizei vor Probleme.
Etwa jeder fünfte Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten gibt falsche Daten an. Das ergibt sich aus einer internen Statistik der Bundespolizei, die dem "Spiegel" vorliegt. Demnach kontrollierten Bundespolizisten bei Stichproben auf den großen deutschen Flughäfen seit Anfang November 15.147 Reisende. Bei 2985 Reisenden seien die eingetragenen Daten teilweise oder komplett falsch gewesen - also bei fast 20 Prozent.
Ein Sprecher des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam bestätigte die Zahlen. Es habe sich um Kontrollen der Einreiseanmeldungen vom 8. November bis zum 18. November gehandelt. In Sicherheitskreisen habe es geheißen, dass die Reisenden Fantasienamen wie "Donald Duck" eingetragen hätten, berichtete der "Spiegel" weiter. Oft seien auch falsche Adressen und Telefonnummern vermerkt gewesen.
Der Polizei fehlt die Befugnis
Die Bundespolizisten, die an den Flughäfen die elektronischen Meldungen bei der Einreise stichprobenartig kontrollieren, können die Korrektheit der Daten demnach nicht überprüfen. "Die Bundespolizei hat keinen Zugriff auf die elektronischen Einreisedaten der Reisenden", sagte eine Sprecherin der Behörde.
Stattdessen könnten die Beamten lediglich per Vergleich mit dem Pass kontrollieren, ob Vor- und Zuname und das Geburtsdatum korrekt eingetragen wurden. Für die spätere Kontrolle der Quarantäne seien aber vor allem Adresse und Kontaktdaten von Belang. Zudem sei ein Abgleich mit dem Einwohnermeldeamt nicht möglich.
Wer aus einem ausländischen Corona-Risikogebiet kommt, muss sich vor der Einreise nach Deutschland registrieren - seit dem 8. November läuft das digital. Die strengen Regeln gelten derzeit für fast alle Länder. Die Informationen gehen an die Gesundheitsämter am Zielort des Reisenden. So sollen sie kontrollieren können, ob jemand die Quarantänepflicht einhält.
Quelle: ntv.de, mdi/dpa/AFP