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Der TagAuch Linke wollen gegen von der Leyen stimmen

11.07.2019, 11:28 Uhr

Nach den Grünen wollen auch die Linken im Europaparlament Ursula von der Leyen bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin die Unterstützung verweigern.

  • Die Antworten der CDU-Politikerin auf Fragen in seiner Fraktion heute Vormittag seien "unzureichend" gewesen, erklärte der Linken-Europaabgeordnete Martin Schirdewan. Die CDU-Politikerin habe "keine Vision", die "auf sozialer Gerechtigkeit und Menschenrechten" basiere. Sie wolle "die neoliberale Politik fortsetzen, die zu der Wirtschaftskrise und beispielloser Armut und Ungleichheit unter den Europäern geführt hat".

  • Am Mittwoch hatten bereits die Grünen erklärt, sie würden nicht für von der Leyen stimmen. Deutliche Kritik kam auch aus der Fraktion der Sozialdemokraten. Weitgehend positiv äußerten sich die Liberalen nach einer Anhörung in ihrer Fraktion.

  • Nötig für die Wahl von der Leyens ist die absolute Mehrheit der aktuell 747 Mitglieder der EU-Volksvertretung, also 374 Stimmen. Von der Leyens konservative EVP kommt nur auf 182 Abgeordnete.