Der TagHaft statt Todesstrafe: Neue Urteile gegen Demonstranten im Iran
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Im Iran hat die Justiz mehrere von der Todesstrafe bedrohte Demonstranten zu Haftstrafen verurteilt. Wie das Justizportal Misan mitteilt, wurde der Prozess vor dem Obersten Gerichtshof um den Tod eines Miliz-Anhängers nahe der Hauptstadt Teheran neu verhandelt. Mehrere Beschuldigte, die zuvor zum Tode verurteilt worden waren, müssen nun stattdessen in Haft. In dem Urteil wurde über die Strafen von 14 Beschuldigten neu entschieden. Elf Angeklagte erhielten mehrjährige Haftstrafen, drei Männer wurden in dem Verfahren begnadigt.
Im Falle des Arztes Hamid Ghare Hassanlu etwa wurde ein früheres Todesurteil in eine 15-jährige Haftstrafe umgewandelt. Seine ebenfalls angeklagte Ehefrau muss für fünf Jahre ins Gefängnis. Auch die von der Todesstrafe bedrohten Männer Resa Aria und Hussein Mohammadi erhielten Haftstrafen. Im Rahmen des Großprozesses wurden bereits Anfang des Jahres zwei Demonstranten hingerichtet. Der Schritt löste im Iran und weltweit Entsetzen aus. Menschenrechtler kritisierten die Verhandlungen als Scheinprozesse.
Seit der Vollstreckung der Todesurteile nahmen die Straßenproteste drastisch ab. Seitdem drücken viele Frauen ihren Protest etwa dadurch aus, indem sie den Kopftuchzwang demonstrativ missachten. Die Proteste im Herbst 2022 hatten eine der schwersten politischen Krisen seit Gründung der Islamischen Republik zur Folge. Menschenrechtsorganisationen zufolge drohte bis jetzt mehr als zwei Dutzend Demonstranten im Iran die Todesstrafe. Bisher hat der Iran vier Urteile vollstreckt. Auch prominente Juristen im Iran kritisieren die Verfahren.