Der TagVerfassungsschutzchef warnt: Extremisten nutzen polarisierende Themen
Der Verfassungsschutz sieht eine zunehmende Gefahr unter anderem durch Extremisten und Kriminelle. "Die Bedrohungslage durch Terrorismus, Extremismus und Spionage, insbesondere durch Cyberangriffe, ist für Deutschland nach wie vor auf einem sehr hohen und weiter wachsenden Niveau", sagt der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang. "Auch zukünftig wird es polarisierende Themen und besondere Anlässe geben, die Extremisten für sich nutzen werden, um ihre demokratiefeindlichen Positionen in die bürgerliche Mitte unserer Gesellschaft zu tragen." Die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Martina Rosenberg, erklärt: "So wie sich die Gesellschaft verändert und in Teilen radikalisiert, hat dies auch Einfluss auf das Personal der Bundeswehr." Die Sensibilität für das Thema Rechtsextremismus sei gestiegen. Nach dem MAD-Report 2020 ist die Zahl rechtsextremistischer Verdachtsfälle zwischen 2019 und 2020 von 363 auf 477 Fälle gewachsen.
