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Wieder was gelernt - Folge 104 Planen die Demokraten Trumps Amtsenthebung?

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(Foto: REUTERS)

Der Großangriff auf US-Präsident Trump hat begonnen: Anfang März fordern die Demokraten im Repräsentantenhaus Dokumente und Aussagen von mehr als 80 Personen ein. Es geht um Korruption und Behinderung der Justiz. Söhne Trumps sind genauso davon betroffen wie seine Geschäftspartner. Ein Blick in die US-Geschichte zeigt: So beginnt üblicherweise ein Amtsenthebungsverfahren.

Wie die Aussichten stehen, erfahren Sie in der neuen Folge von Wieder was gelernt. Lesen Sie hier einen kurzen Auszug.

Für das Amtsenthebungsverfahren, auch als Impeachment bekannt, brauchen die Demokraten eine einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus. Die besitzen sie seit der Kongresswahl im letzten November. Bei der Abstimmung spielt es auch keine Rolle, ob die Ermittlungsergebnisse später vor Gericht bestand haben, sagt Historiker Andreas Etges von der Ludwig-Maximilians-Universität München.

"Das Repräsentantenhaus wäre quasi so etwas wie die Anklage, der Senat würde als eine Art Gericht oder Geschworenenjury darüber abstimmen, ob man diese Anklagepunkte für gerechtfertigt hält. Gibt es im Senat eine Zwei-Drittel-Mehrheit, wäre ein Präsident zum Rücktritt gezwungen."

Von den Untersuchungen ist Donald Trump selbst nicht betroffen, er ist durch sein Amt vor Strafverfolgung geschützt. Für seine Familie und seine Vertrauten gilt das nicht. Das hat schon bei Trumps Ex-Anwalt Michael Cohen funktioniert und war schon beim Watergate-Skandal um den damaligen Präsidenten Richard Nixon Teil der Ermittlungsstrategie.

"Man hat eben nicht beim Präsidenten angefangen, sondern hat sich dem nach und nach genähert. In der Hoffnung, dass die Leute nach und nach fallen und nicht mehr zu Trump halten, sondern anfangen, ihre eigene Haut zu retten und aussagen."

Bei den Ermittlungen der Demokraten handelt es sich aber auch um knallharten Wahlkampf. Die neuen Abgeordneten, die erst seit Januar im Repräsentantenhaus sitzen, stehen im November 2020 wie Trump schon wieder zur Abstimmung.

"Anders als bei uns sind vor allem die Abgeordneten im Kongress permanent im Wahlkampf, weil die alle zwei Jahre neu zur Wahl stehen. Und um wiedergewählt zu werden, müssen sie in weniger als zwei Jahren etwas vorweisen."

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Quelle: ntv.de