Panorama

Reisende zeigen Verständnis 4000 Masken-Rügen pro Tag in Zügen

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Die Deutsche Bahn kann Maskenverweigerer aus dem Zug holen lassen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Dass Reisende in Bus und Bahn Masken tragen müssen, steht schon länger fest. Wer das durchsetzen soll, ist allerdings weniger klar. Inzwischen sind Bund und Länder einig, dass es Aufgabe der Bundespolizei ist. Die spricht inzwischen jeden Tag Tausende von Ermahnungen aus.

Beamte der Bundespolizei ermahnen pro Tag bundesweit zwischen 3000 und 4000 Reisende zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes. "Die Bundespolizei unterstützt die zuständigen Gesundheitsämter seit Wochen in großem Umfang bei der Durchsetzung der Maskenpflicht auf Bahnhöfen und in Zügen", sagte Bundespolizei-Präsident Dieter Romann. In den allermeisten Fällen stoße sie bei den Reisenden auf Verständnis.

Für Ordnungswidrigkeitsverfahren und die Durchsetzung der Covid-19-Eindämmungsverordnungen sind die Landesbehörden zuständig. Die Deutsche Bahn kann Maskenverweigerer zum Verlassen ihrer Züge auffordern. Um ihr Hausrecht durchzusetzen, kann die Bundespolizei hinzugezogen werden.

Die Bundespolizei wies darauf hin, dass dieses Verfahren nicht nur in Fernzügen, sondern in allen Zügen der Deutschen Bahn Anwendung finde, sowie in Zügen anderer Verkehrsunternehmen, die auf den Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes verkehren. Notfalls könne auch mit gebührenpflichtigen Platzverweisen und der Übermittlung der Personalien an die Gesundheitsämter reagiert werden.

Schaffner wollen keine Hilfssheriffs sein

Die Verkehrsminister der Länder hatten am Mittwoch erklärt, die Beschäftigten von Bus- und Bahn-Unternehmen könnten keine "Hilfssheriffs" werden. In einem Beschluss stellt die Verkehrsministerkonferenz nach Beratungen fest, dass die Durchsetzung der Maskenpflicht grundsätzlich Aufgabe des Staates sei, nicht alleine der Unternehmen. Außerdem wird der Bund aufgefordert, die Bundespolizei zur bundesweiten und konsequenten Durchsetzung der Maskenpflicht im Schienenpersonenverkehr auch ohne Anforderung durch die Verkehrsunternehmen zu verpflichten.

Vorausgegangen war ein Prüfauftrag der Ministerpräsidenten. Diese hatten bei ihren Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel Ende August ein weitgehend einheitliches Bußgeld von mindestens 50 Euro für Maskenverweigerer vereinbart und darüber hinaus festgehalten: "Die Verkehrsminister von Bund und Ländern werden gebeten zu prüfen, wie für alle Verkehrsträger im Regional- und Fernverkehr die Voraussetzungen dafür geschaffen werden können, dass ein - wie ein Bußgeld wirkendes - erhöhtes Beförderungsentgelt eingeführt werden kann."

Quelle: ntv.de, mau/dpa