Panorama

Vorwurf: Volksverhetzung Berlin verbietet erneut Hildmann-Demo

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Attila Hildmann darf nicht protestieren.

(Foto: imago images/Stefan Zeitz)

Auch am kommenden Samstag wird es keine Demonstration von Attila Hildmann in Berlin geben. Der Innensenat der Hauptstadt hält an seinem Vorwurf der Volksverhetzung fest. Bei vergangenen Kundgebungen hatte Hildmann mit Hinrichtungen gedroht und den Holocaust relativiert.

Berlin hat erneut eine Kundgebung des Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann verboten. An der Argumentation habe sich zur vergangenen Woche nichts geändert, teilte die Innenverwaltung mit. Gegen Hildmann wird unter anderem wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung ermittelt. Außerdem wurde das Abstandsgebot bei bisherigen Hildmann-Demos missachtet. Bislang habe sich Hildmann noch nicht gegen die Verbotsbescheide gewehrt, erklärten Innensenat und Polizei.

Bereits in der vergangenen Woche hatte die Versammlungsbehörde ein Verbot für die angemeldete Kundgebung ausgesprochen. Hildmann meldete nun für diesen Samstag erneut eine Demonstration an. Im Zuge der Corona-Pandemie trat er wiederholt mit Verschwörungstheorien sowie verharmlosenden Äußerungen über den Nationalsozialismus und den Holocaust auf.

Die Strafanzeigen gegen Hildmann gingen in Berlin ein, die Ermittlungsverfahren werden aber von der Staatsanwaltschaft in Cottbus geführt. Hildmann hat seinen Wohnsitz in Brandenburg. Neben Volksverhetzung und Bedrohung werden Hildmann auch Beleidigung und öffentliche Aufforderung zu Straftaten vorgeworfen.

Am Samstag dürften in Berlin dennoch viele Menschen auf die Straße gehen: Es soll eine Demonstration unter dem Titel "Das Ende der Pandemie: Tag der Freiheit" stattfinden, für die bundesweit mobilisiert wurde. Angemeldet wurde die Veranstaltung für 10.000 Teilnehmer von der Stuttgarter Initiative Querdenken 711. Auch Gegendemos wurden für Hunderte Teilnehmer angemeldet.

Quelle: ntv.de, bdk/AFP