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Test erst nach fünf Tagen Für Risiko-Rückkehrer gibt es neue Regeln

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Ein Testzentrum am Flughafen Düsseldorf.

(Foto: picture alliance/dpa)

Das Kabinett bringt neue Maßnahmen für Rückkehrer aus Risikogebieten auf den Weg. Vor der Einreise muss sich jeder online registrieren. Die vorgeschriebene Selbstisolation verkürzt sich zwar, aber einen Corona-Test bei der Einreise lassen die Gesundheitsämter bald nicht mehr gelten.

Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten im Ausland sollen sich ab November noch vor der Einreise nach Deutschland online registrieren. Das teilte das Bundesinnenministerium in Berlin mit. Gedruckte Aussteigekarten, wie sie zum Beispiel von Fluggesellschaften an Passagiere verteilt wurden, entfallen dann. Für Individualreisende, die zum Beispiel im eigenen Auto unterwegs sind, ist die Registrierungspflicht neu. Sie mussten sich nach ihrer Rückkehr aus einem ausländischen Risikogebiet aber bislang schon beim Gesundheitsamt melden, wenn sie keine Aussteigekarte ausgefüllt hatten. Dieser Schritt ist künftig nicht mehr nötig, weil die Gesundheitsämter direkten Zugriff haben sollen auf die Daten aus der Online-Registrierung.

Das neue System soll Nutzern zur Verfügung stehen, sobald die Länder die neuen Quarantäneregeln für Rückkehrer aus ausländischen Risikogebieten in Kraft setzen. Das ist nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert für den 8. November geplant. Eigentlich war Anfang Oktober als Startzeitpunkt vorgesehen. Das Bundesinnenministerium betonte nun, die nötige Software sei einsatzbereit und werde dem Gesundheitsministerium zur Verfügung gestellt.

Reisende sollen ihren Namen, persönliche Daten, Herkunfts- und Zielort sowie den Einreisezeitpunkt angeben, bei Flugreisen auch die Flugnummer. Die Daten werden auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes erhoben. Die Behörden können sie - ebenso wie Angaben in Gästelisten bei Restaurantbesuchen - auch für die Verfolgung von Straftaten nutzen, wenn dies rechtlich zulässig ist.

Pflicht zur Selbstisolation

Ab dem 8. November gilt zudem die neue Quarantänepflicht. Die Details regelt eine Musterquarantäneverordnung, die das Bundeskabinett verabschiedete und die eine "gemeinsame Arbeitshilfe für alle Länder" darstellen soll, wie Seibert sagte. Ziel sei es, möglichst mehr Einheitlichkeit zu schaffen. Die konkrete Umsetzung liegt bei den Bundesländern, Reisende müssen deren jeweilige Regeln beachten.

"Unser gemeinsames Ziel ist, neue Infektionsherde in Deutschland durch Einreisen nach Deutschland zu verhindern", sagte Seibert. "Und deswegen halten wir grundsätzlich an der Pflicht fest, dass jemand nach Einreise aus Risikogebieten sich in Selbstisolation begibt."

Wer sich in den zehn Tagen vor der Einreise in einem vom Robert-Koch-Institut als Risikogebiet eingestuften Land oder einer solchen Region aufgehalten hat, muss laut Seibert demnächst bei seiner Rückkehr unverzüglich für zehn Tage in Quarantäne gehen. Zudem muss er sich beim Gesundheitsamt melden.

*Datenschutz

Wer die Selbstisolation vorzeitig beenden möchte, kann frühestens am fünften Tag nach der Einreise einen Coronavirus-Test machen lassen. Wenn das Ergebnis negativ ist, endet die Pflicht zur Quarantäne. In jedem Fall ist das Gesundheitsamt über das Ergebnis zu informieren. Wenn der Test negativ ausfällt, aber innerhalb von zehn Tagen Symptome einer Covid-19-Erkrankung auftreten, müssen Betroffene einen weiteren Test machen.

Derzeit können Reisende aus Risikogebieten die Quarantäne vermeiden, wenn sie einen negativen Corona-Test mitbringen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Wer den nicht vorweisen kann, muss zwei Wochen in Quarantäne - oder den Test im Inland nachholen und bis zu einem negativen Ergebnis isoliert bleiben.

Quelle: ntv.de, mdi/dpa