Panorama

Bis zu 60 Soldaten betroffen Bundeswehr leitet Verfahren gegen Impfverweigerer ein

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Die Bundeswehr leitet nach eigenen Angaben gegen 50 bis 60 Soldaten Disziplinarverfahren wegen der Weigerung zur Impfung ein.

(Foto: picture alliance / photothek)

In der Bundeswehr besteht bereits eine Impfpflicht. Fast alle Soldaten kommen dieser auch nach. Gegen ein paar Dutzend wird nun jedoch ermittelt, da sie eine Impfung verweigern. Nach Angaben des MAD gehen einige sogar noch weiter und pflegen Verbindungen zur "Querdenker"-Szene.

Nach der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in ihren Reihen, hat die Bundeswehr einem Bericht zufolge dutzende Disziplinarverfahren gegen Soldaten eingeleitet, die sich nicht gegen Corona impfen lassen wollen.

Laut internen Zahlen des Verteidigungsministeriums liefen derzeit zwischen 50 und 60 Verfahren gegen Soldaten, die trotz der sogenannten Duldungspflicht die Impfung ablehnten, berichtete der "Spiegel". Die bisher nicht bekannte Zahl der eingeleiteten Verfahren gegen Impfverweigerer nannte das Ministerium laut "Spiegel" in einer vertraulichen Sitzung des Verteidigungsausschusses.

Für die rund 180.000 Soldaten und Soldatinnen gelte das Ablehnen der Impfung als Befehlsverweigerung. Zunächst drohten den Verweigerern in Uniform Disziplinarstrafen, berichtete das Magazin. Letztlich könne die Verweigerung der Impfung aber auch auf einen Ausschluss aus der Truppe hinauslaufen.

Soldaten mit Verbindungen zu "Querdenken"

Der Militär-Geheimdienst MAD ermittle derzeit gegen mehrere Soldaten, die als radikale Impfverweigerer aufgefallen seien, heißt es in dem Bericht weiter. Einige pflegten Verbindungen zur sogenannten Querdenker-Szene. MAD-Chefin Martina Rosenberg habe im Verteidigungsausschuss berichtet, mehrere der verdächtigten Soldaten seien bereits vorher wegen einer möglichen rechtsextremen Haltung aufgefallen.

Zuletzt hatte etwa ein Soldat aus einer bayerischen Kaserne die Bundesregierung in einem Video ultimativ aufgefordert, sämtliche Corona-Maßnahmen inklusive der Impfpflicht zurückzunehmen. Er forderte alle Soldaten auf, Demonstrationen von Menschen gegen die Maßnahmen zu schützen und sich der Polizei entgegenzustellen. Zudem trat er auf einer Demo der Maßnahmen-Gegner auf und drohte dort offen mit Gewalt.

(Dieser Artikel wurde am Sonntag, 16. Januar 2022 erstmals veröffentlicht.)

Quelle: ntv.de, als/AFP

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