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"Konservativer Ansatz" Kommission schlägt neuen THC-Grenzwert am Steuer vor

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Bisher gibt es für Cannabis am Steuer keinen gesetzlichen Grenzwert wie die 0,5-Promille-Marke bei Alkohol.

Bisher gibt es für Cannabis am Steuer keinen gesetzlichen Grenzwert wie die 0,5-Promille-Marke bei Alkohol.

(Foto: picture alliance / SvenSimon)

Ab Ostermontag darf in Deutschland legal gekifft werden - mit etlichen Einschränkungen. Wie mit der Drogenlegalisierung im Straßenverkehr umgegangen wird, ist bisher nicht ganz klar. Ein gesetzlicher Grenzwert für THC, wie beim Alkohol, existiert nicht. Jetzt gibt es einen Vorschlag.

Begleitend zur Legalisierung von Cannabis hat eine Expertenkommission eine Empfehlung für einen Grenzwert im Straßenverkehr vorgelegt. Vorgeschlagen wird - bezogen auf den Wirkstoff THC - eine Konzentration von 3,5 Nanogramm je Milliliter Blutserum, wie das Bundesverkehrsministerium mitteilte. Bei Erreichen dieses Wertes sei "nach aktuellem Stand der Wissenschaft eine verkehrssicherheitsrelevante Wirkung beim Führen eines Kraftfahrzeuges nicht fernliegend".

Bisher gibt es für Cannabis am Steuer keinen gesetzlichen Grenzwert wie die 0,5-Promille-Marke bei Alkohol. Etabliert hat sich in der Rechtsprechung aber ein Wert von ein Nanogramm, ab dann drohen bisher Sanktionen.

Für eine Einführung des empfohlenen Grenzwertes ist eine Gesetzesänderung durch den Bundestag erforderlich, wie es weiter hieß. Dies gilt also noch nicht schon zum Start der teilweisen Cannabis-Legalisierung am Ostermontag.

Grenzwert ein "konservativer Ansatz"

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Die unabhängige Kommission empfiehlt den Angaben zufolge auch, für Cannabiskonsumenten ein absolutes Alkoholverbot am Steuer vorzusehen. Dies soll besonderen Gefahren durch Mischkonsum von Cannabis und Alkohol gerecht werden. Der Arbeitsgruppe, die vom Verkehrsministerium eingesetzt wurde, gehörten Experten aus Medizin, Recht, Verkehr und Polizei an.

Der vorgeschlagene Grenzwert von 3,5 Nanogramm sei nach Ansicht der Experten ein "konservativer Ansatz, der vom Risiko vergleichbar sei mit einer Blutalkoholkonzentration von 0,2 Promille". Hintergrund ist, dass THC bei regelmäßigem Konsum noch mehrere Tage nach dem letzten Konsum nachweisbar ist. Mit einem Grenzwert von 3,5 Nanogramm solle daher erreicht werden, dass - anders als bei der Schwelle von einem Nanogramm - nur diejenigen sanktioniert werden, bei denen eine "verkehrssicherheitsrelevante Wirkung" möglich sei.

Quelle: ntv.de, lme/dpa

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