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Richter befangen Prozess gegen Kudamm-Raser geplatzt

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Die beiden Angeklagten müssen sich erneut für den Tod eines Mannes verantworten.

(Foto: dpa)

Die juristische Aufarbeitung des Raserunfalls auf dem Kudamm in Berlin verzögert sich weiter. Ein neuer Prozess scheitert an der Voreingenommenheit der Richter. Ein Mordurteil hatte der BGH schon aufgehoben.

Der neu aufgelegte Berliner Mordprozess gegen zwei Raser ist geplatzt. Der Grund seien verschiedene Befangenheitsanträge gegen die drei Berufsrichter, teilte das Kammergericht mit. Alle angesetzten Termine wurden aufgehoben.

Neben dem ursprünglichen Befangenheitsantrag der Verteidigung gegen die Richter waren weitere Befangenheitsanträge eingegangen, wie eine Gerichtssprecherin zuvor mitgeteilt hatte. Die Richter hatten demnach in ihrem Beschluss zur Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft gegen die Angeklagten "einzelne Formulierungen und Argumente" genutzt, die die Besorgnis um eine mögliche Befangenheit rechtfertigten. Die Formulierungen stammten aus dem Mordurteil gegen die beiden Männer, das später vom Bundesgerichtshof aufgehoben worden war.

Demnächst muss nun vor einer anderen Schwurgerichtskammer des Landgerichts Berlin eine gänzlich neue Hauptverhandlung beginnen. Die Zuständigkeit richtet sich nach dem Geschäftsverteilungsplan. Noch sei die zuständige Kammer nicht bestimmt worden, hieß es vom Kammergericht. Diese Kammer werde dann auch einen neuen Termin für die Hauptverhandlung festsetzen.

Den beiden Angeklagten im Alter von 29 und 26 Jahren wird zur Last gelegt, 2016 bei einem illegalen Autorennen in Berlin einen unbeteiligten älteren Mann getötet zu haben. Die Männer stehen bereits zum zweiten Mal wegen gemeinschaftlichen Mordes vor dem Berliner Landgericht. Im ersten Prozess waren sie 2017 wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof hob dieses Urteil jedoch auf, weil die Richter den Tötungsvorsatz als nicht ausreichend belegt ansahen.

Quelle: n-tv.de, sba/dpa

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